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Schulrecht : Was ist in der Schule erlaubt und was nicht?

Dürfen Lehrkräfte das Kippeln verbieten, und können Eltern gegen Unterrichtsausfall klagen? Die Gesetzgebung für das Schulrecht liegt bei den Bundesländern, doch die Grundlagen und die praxisnahen Regelungen sind in den Ländern ähnlich. Testen Sie in zehn ausgewählten Fragen, wie fit Sie im Schulrecht sind.

Thomas Böhm / 11. Juli 2018

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Frage 10/10

Darf die Schule auf ein Fehlverhalten von Schülerinnen oder Schülern im privaten Bereich mit einer Ordnungsmaßnahme reagieren?

Antwort 1

Ja, wenn das Fehlverhalten einen Schulbezug hat.

Antwort 2

Nein, der private und der schulische Bereich sind eindeutig getrennt.

Antwort 3

Ja, wenn die Eltern das verlangen oder zustimmen.
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Frage 9/10

Müssen Eltern ihre Kinder abholen, wenn diese während einer Klassenfahrt von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen wurden?

Antwort 1

Nein, die Schule ist für den Rückweg verantwortlich.

Antwort 2

Nein, Aufwand und zusätzliche Kosten sind den Eltern nicht zumutbar.

Antwort 3

Ja, von einer Klassenfahrt ausgeschlossene Schülerinnen und Schüler sind im elterlichen Verantwortungsbereich.
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Frage 8/10

Können Schülerinnen oder Schüler von anderen Kindern aus der Schule Schmerzensgeld verlangen, wenn sie in der Schule verletzt wurden?

Antwort 1

Nein, die gesetzliche Unfallversicherung schließt Schmerzensgeldansprüche immer aus.

Antwort 2

Nein, die gesetzliche Unfallversicherung zahlt das Schmerzensgeld.

Antwort 3

Ja, wenn der Schädiger vorsätzlich gehandelt hat.
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Frage 7/10

Darf eine Lehrkraft bei der Leistungsbewertung von einer Täuschung ausgehen, obwohl sie die Täuschung nicht zweifelsfrei beweisen kann?

Antwort 1

Nein, eine Täuschung muss immer eindeutig bewiesen werden.

Antwort 2

Nein, wenn eine Lehrkraft die Täuschung nicht unmittelbar beobachtet hat, darf sie keine Vermutungen anstellen.

Antwort 3

Ja, es genügen deutliche Anzeichen für eine Täuschung, wenn die Schülerin oder der Schüler sie nicht widerlegen kann.
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Frage 6/10

Haben Schülerinnen und Schüler einen Anspruch darauf, am Schuljahresende eine bestimmte Leistung – zum Beispiel ein Referat – erbringen zu können, um ihre Note zu verbessern?

Antwort 1

Ja, Lehrkräfte müssen alle von Schülerinnen und Schülern angebotenen Leistungen berücksichtigen.

Antwort 2

Nein, Lehrkräfte entscheiden im Rahmen der rechtlichen Vorgaben, welche Leistungen sie akzeptieren.

Antwort 3

Nein, Lehrkräfte dürfen ausschließlich Leistungen akzeptieren, die durch Lehrpläne oder Konferenzbeschlüsse vorgeschrieben werden.
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Frage 5/10

Muss ein wegen eines Regelverstoßes weggenommenes Smartphone in jedem Fall der Schülerin oder dem Schüler spätestens am Ende des Unterrichtstags zurückgegeben werden?

Antwort 1

Ja, die Schülerin oder der Schüler hat einen Anspruch auf das Eigentum.

Antwort 2

Ja, eine vorübergehende Wegnahme darf nicht länger als einige Stunden dauern.

Antwort 3

Die Dauer der Wegnahme richtet sich nach der Häufigkeit und Schwere des Fehlverhaltens.
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Frage 4/10

Können Eltern gegen Unterrichtsausfall klagen, wenn die in der Stundentafel vorgesehenen Unterrichtsstunden nicht erteilt werden?

Antwort 1

Ja, wenn dadurch die individuelle Förderung des Schülers gefährdet wird.

Antwort 2

Nein, da die Stundentafel den Eltern und den Schülerinnen und Schülern keine persönlichen Rechte verleiht.

Antwort 3

Ja, wenn es sich um die Hauptfächer handelt.
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Frage 3/10

Dürfen muslimische Mädchen verpflichtet werden, in einem Burkini am koedukativen Schwimmunterricht teilzunehmen?

Antwort 1

Nein, die Verpflichtung besteht nur bei einem nach Geschlechtern getrennten Schwimmunterricht.

Antwort 2

Nein, die Eltern und das Mädchen entscheiden, ob der Burkini eine zumutbare Lösung darstellt.

Antwort 3

Ja, der Burkini berücksichtigt in ausreichender Weise die religiösen Verhaltensgebote.
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Frage 2/10

Dürfen Lehrkräfte eine Schülerin oder einen Schüler schlagen?

Antwort 1

Ja, wenn sie selbst oder andere von Schülerinnen oder Schülern angegriffen werden.

Antwort 2

Ja, wenn es sich um eine maßvolle Reaktion auf ein schweres Fehlverhalten handelt.

Antwort 3

Nein, körperliche Gewalt widerspricht in jeder Situation den Erziehungszielen.
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Frage 1/10

Dürfen Lehrkräfte den Schülerinnen und Schülern das Kippeln mit dem Stuhl während des Unterrichts verbieten?

Antwort 1

Nein, wenn die Schülerin oder der Schüler den Unterricht nicht stört.

Antwort 2

Ja, es gehört sich nicht.

Antwort 3

Ja, die Schülerin oder der Schüler könnte sich verletzen.
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Die Fragen im Quiz sind ausgewählt aus dem Buch „Nein, du gehst jetzt nicht aufs Klo! – Was Lehrer dürfen“, erschienen im August 2017 im mvg Verlag. Darin räumt der Rechts­experte Thomas Böhm mit verbreiteten Mythen im Schulrecht auf.