Dieser Artikel erschien am 08.07.2019 auf SPIEGEL ONLINE
Autorin: Franca Quecke

Schülersprecher in Deutschland : Freundlich abgebügelt?

Sie sollen die Interessen von Millionen Schülern vertreten: Schüler­sprecher auf Landes- und Bundes­ebene. Jugendliche dürfen hier politisch aktiv werden – brauchen aber jede Menge Frustrations­toleranz.

Zeugnis für die Bildungsministerin - Mitarbeit: Ungenügend
Zeugnis für die Bildungsministerin - Mitarbeit: Ungenügend
©dpa

Fast die ganze erste Reihe bleibt leer. Nur ein Presse­vertreter ist gekommen, obwohl sich eigentlich mehrere angesagt hatten. Enttäuschte Gesichter bei den Gastgebern. Die Schüler­vertreter auf der Bundes­schülerkonferenz (BSK) hatten in Berlin zur Presse­konferenz eingeladen, zuvor tage­lang Papiere und Positionen vorbereitet. Nun interessiert sich doch kaum jemand für ihre Anliegen.

Am Ende der Präsentation fragt der Presse­sprecher der Schüler, ob es noch weitere Fragen gebe. Einige blicken erwartungs­voll auf den Journalisten. Der verneint, ein kurzes Interview mit einem von ihnen würde ihm reichen. Nach 13 Minuten ist die Presse­konferenz vorbei, das war’s.

Es ist dieses geringe Interesse von den Medien, aber auch in der Politik, über das sich die knapp 40 Landes­schüler­vertreter, die fast aus der gesamten Republik angereist sind, ärgern – und ihnen bei allem Engagement vor allem eins abfordert: Frustrations­toleranz.

Sich ignoriert und zu wenig ernst genommen fühlen – das hätte eigentlich auch ein zentraler Punkt auf ihrer Presse­konferenz sein sollen. Sie wollten Bildungs­ministerin Anja Karliczek medienwirksam ein Zeugnis aus­stellen. Mitarbeit: Ungenügend. Unentschuldigte Fehl­tage: Vier. Denn vier Mal hätten sie Karlizcek zur BSK eingeladen, per Mail, per Post, nach­gehakt am Telefon. Oft sei das ohne Reaktion geblieben.

„Behördenversehen“

Im Bildungsministerium verteidigt man sich. Die Schüler hätten die Ministerin nur ein Mal eingeladen. Ja, man habe „zeit­verzögert“ abgesagt, und zwar „aufgrund eines Büro­versehens“, wie ein Sprecher dem SPIEGEL auf Anfrage mitteilt. Aus terminlichen Gründen habe die Ministerin der Einladung nicht folgen können, aber sie spreche „mit allen legitimierten Gruppierungen entlang der Bildungs­kette.“

So warten die Schülervertreter also weiter auf ein Treffen. Sie bilden das höchste politische Gremium, wenn es um die politische Mit­bestimmung von elf Millionen Schülerinnen und Schülern in Deutschland geht. Lehr­pläne und Schul­gesetze in allen 16 Bundes­ländern verpflichten dazu, sie aktiv daran zu beteiligen, was in ihrer Schule passiert. Dazu dürfen sie Schüler­vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten.

Das Problem: Wer sich neben dem Unterricht in diesen Schüler­vertretungen engagiert, sei es auf Kommunal-, Landes- oder Bundes­ebene, stößt auf etliche Hindernisse.

„Dass wir etwas umsetzen können, ist unfassbar selten“

„Wir haben so viele Wünsche und Utopien, aber dass wir etwas davon umsetzen können, ist unfassbar selten“, sagt Adrian Petzold, 18, Landes­vorstand in Branden­burg. Die Schüler­vertreter sind regel­mäßig bei Schul­konferenzen dabei, sprechen mit Schul­leitern, Bürger­meistern und Bildungs­ministern. Sie treffen sich mit Regierungs- und Oppositions­parteien und dürfen sich zu schulischen Angelegen­heiten äußern, in Sachsen zum Beispiel vor Kurzem zu den Abitur­aufgaben in Mathe.

Sie werden vorab über Verordnungen informiert, dürfen Anfragen stellen, Wünsche und Sorgen der Schüler zur nächst­höheren Instanz tragen: Sind Kollektiv­strafen erlaubt? Oder Haus­aufgaben über die Sommer­ferien?

Der Draht zum Ministerium sei gut, man würde immer schnell Antworten erhalten, sagt Noah Wehn, 18, Vorsitzender des Landes­schüler­rats in Sachsen. Aber mit der Art, wie die Gespräche mit Politikern laufen, sind mehrere Schüler­vertreter unzufrieden. Wenn sie ihre Meinung sagen wollten, würden die Erwachsenen oft mit dem Satz kontern: „’Lies doch erstmal die Verordnung’“, so die Erfahrung von Leo Radloff, 18, aus Mecklenburg-Vorpommern.

Andere hörten sich zwar an, was die Jugendlichen zu sagen hätten, würden deren Meinung aber nicht immer für voll nehmen. Der ehemalige Schüler­vertreter Matthias Weingärtner sagt: Wenn er einen Satz nicht mehr hören könne, dann sei das dieser: „Vielen Dank, wir nehmen das mit.“ Zu oft hätten Politiker das schon zu ihm gesagt, zu oft sei danach nichts mehr gekommen.

Mitreden dürfen sie zwar, so der Eindruck vieler Schülervertreter, aber: Was sie anregen, werde nur selten berücksichtigt.

„Wir dürfen ab und an nette Sachen verteilen“

Beispiel: In Bayern hätten sie mal die Idee gehabt, eine App zu installieren, erzählt Weingärtner. Ziel: Alle Schüler­vertreter im Land zu vernetzen. Als man das angesprochen habe, hätte ein Politiker bloß erwidert: „Sucht euch doch einen Schüler, der das programmiert.“ Weingärtner sagt: „Wir hätten uns finanzielle Unter­stützung oder daten­schutz­rechtliche Hinweise gewünscht – und keinen Kommentar, der unsere Ideen belächelt.“

Timon Nikolaou aus Nordrhein-Westfalen nennt Schüler­vertretungen „Süßig­keiten­organe“: „Wir dürfen in den Schulen ab und an nette Sachen verteilen, Flyer, Kulis oder Plakate, aber wir haben kaum Möglichkeiten, den Schul­all­tag zu gestalten.“ Petzold findet: „Die Arbeit kann manchmal deprimierend sein.“

Weil die Schülervertreter weniger mitreden als mitentscheiden wollen, haben sie auf der Konferenz ein Positions­papier verabschiedet, Thema „Jugend­partizipation“. Im vorletzten Absatz steht: „Der Schüler­vertretung soll (…) nicht nur eine beratende Rolle zukommen, sondern das Recht auf tatsächliche Mit­bestimmung eingeräumt werden.“

Ob dieser Wunsch irgendwann umgesetzt wird, wissen die Schüler­vertreter allerdings nicht. Sie selbst dürften jeden­falls kaum noch davon profitieren. „Die Mühlen der Politik drehen sich langsamer, als man Schüler ist“, sagt Wehn. Zudem sind die Amts­zeiten der Schüler­vertreter auf ein oder zwei Jahre beschränkt. Petzold sagt: „Alles, was wir machen, machen wir für nach­folgende Generationen, nicht für uns.“

„Angst, es sich mit dem Ministerium zu verscherzen“

Für ihre Arbeit steht jeder Landes­schüler­vertretung rechtlich ein bestimmtes Budget zu. Nach Angaben der Schüler­sprecher sind es in Bayern aktuell rund 200.000 Euro, in Nieder­sachsen 69.000 Euro. Aller­dings wird das Geld von den Ministerien verwaltet. Das bedeutet: Die Jugendlichen müssen für jede bedruckte Visitenkarte, jedes Projekt, einen Antrag schreiben.

Sie sehen darin ein strukturelles Problem: „Wir müssen uns sehr genau überlegen, inwiefern wir das Bildungs­ministerium kritisieren, immerhin sind wir finanziell abhängig“, sagt Weingärtner aus Bayern. Auch ein Schüler aus Nieder­sachsen, der seinen Namen nicht nennen will, spricht von „der Angst, es sich mit dem Ministerium zu verscherzen“. Wie begründet diese Sorge ist, können die Schüler allerdings kaum belegen.

Geld für Auto- oder Zugfahrten, um zu Konferenzen zu gelangen, strecken viele Schüler von ihrem Taschen­geld vor. Rund 500 Euro schulde ihm das Bildungs­ministerium noch, erzählt der Schüler aus Nieder­sachsen. Die Arbeit in den Schüler­vertretungen muss man sich leisten können – finanziell, aber auch zeitlich.

Geschätzt 800 Fehlstunden in zwei Jahren

Mehr als 30 Stunden pro Woche koste sie die SV-Arbeit, berichten Jugendliche. Wehn sagt, er habe als Landes­vorsitzender viel Zeit im Landtag verbracht, an Podiums­diskussionen teil­genommen – und dafür oft Unterricht verpasst. Im Schnitt habe er an zwei Tagen pro Woche gefehlt. Rund 800 Fehl­stunden, schätzt Wehn, habe er in zwei Jahren gesammelt.

Fast alle Landesvertreter sagen, dass ihr Notenschnitt stark unter der SV-Arbeit leide. Anerkennung für das, was sie täglich leisten, bekämen sie selten. Öfter müssten sie sich mit Lehrern wegen der Fehlstunden aus­einander­setzen, so als hätten sie in der Zeit Zigaretten auf dem Schulhof geraucht, anstatt mit Politikern über Bildung geredet.

„Manchmal bekommen wir abends um 23 Uhr Bescheid von den Ministerien, dass am nächsten Tag eine Veranstaltung im Landtag statt­findet“, sagt Petzold. „Auch wenn wir am nächsten Tag einen Test schreiben, müssen wir da hin. Sonst werden wir nicht gehört, eine zweite Chance gibt es nicht.“

Warum tun die Jugendlichen sich das an?

Leo Radloff, 18, ist in die SV eingetreten, weil er unangekündigte Tests in der Ober­stufe ungerecht fand – und hat nun erreicht, dass diese im kommenden Schuljahr abgeschafft werden. „Ich war jetzt an etwas beteiligt, das Schüler im Schull­all­tag entlastet“, sagt Radloff. „Darauf bin ich stolz.“

Lou-Marleen Appuhn, 18, aus Hessen, findet: „Ich lerne viel mehr als im Unterricht.“ Andere sehen das ähnlich: Mit der Zeit hätten sie verstanden, selbst­bewusst gegen­über Erwachsenen aufzutreten, Jackett und Hemd zu tragen, um nicht sofort geduzt zu werden, Beamten­deutsch zu verstehen.

Für einige Schülerinnen und Schüler ist die SV-Arbeit auch ein Karriere­sprung­brett, ein Bonus im Lebens­lauf. Einige sind schon jetzt in Parteien aktiv. Ihr Weg in die Politik beginnt hier, in den Schüler­vertretungen.

Nach der Pressekonferenz, kurz vor der Heimreise, umarmen sich viele Landes­vertreter herzlich, versprechen einander, in Kontakt zu bleiben. Für Petzold fühlt sich die Gruppe inzwischen fast wie „Familie“ an: „Dieser Zusammenhalt, die Streit­kultur. Dass wir alle für etwas kämpfen – auch wenn wir so oft an unsere Grenzen stoßen.“