Dieser Artikel erschien am 21.11.2018 in DIE ZEIT
Autorin: Hannah Knuth

Lehrermeldeportal : „Mein Englischlehrer spricht die ganze Zeit vom Linksverkehr“

Auf AfD-Portalen kann man Lehrer melden, die im Klassen­zimmer angeblich Stimmung gegen die Partei machen. Was steckt dahinter?

Statt Meldungen über „AfD-Bashing“ im Unterricht, gehen auf den AfD-Portalen viele satirische Nachrichten ein.
Statt Meldungen über „AfD-Bashing“ im Unterricht, gehen auf den AfD-Portalen viele satirische Nachrichten ein.
©dpa

Die Website, die seit Wochen die Bildungs­land­schaft vergiftet, kommt unscheinbar daher. Auf der Startseite lächelt ein junges Mädchen, weiße Zähne. „Verstoß melden“, heißt es darunter. „Wir behandeln Ihre Angaben vertraulich.“

Der Weg zu dem Mann hinter dieser Internetseite führt in ein altes Reihenhaus in Werder an der Havel. Über eine Treppe im Hinter­hof gelangt man auf einen dunklen Flur. Zur Linken ein kleines Büro­zimmer, darin zwei Sofas, ein kläffender Hund und Steffen Königer, bildungs­politischer Sprecher der AfD Branden­burg. Er schreibt an einer Rede, plötzlich ploppt auf seinem iPad eine Nachricht auf. „Neutrale Schulen Branden­burg“ steht in der Betreff­zeile. Königer öffnet das Postfach.

„Ich hätte gerne eine braune Pizza mit sehr viel braunem Kompost von 1933–1945. Ich habe gehört, ihre Partei sei dies­bezüglich der erfahrenste Ansprech­partner? MFG“

Nachrichten wie diese, von „Quatschköpfen“, wie Königer sie nennt, sind nicht das, was er sich erhofft hat, als er die Website vor drei Wochen frei schaltete. Er wollte, dass Schüler und Eltern das Kontakt­formular nutzen, um ihm zu erzählen, wie Lehrer in Brandenburg gegen seine Partei „hetzen“. Statt­dessen erhält er wieder eine Pizza­bestellung, die fünfte in dieser Woche.

Seit die AfD dazu auffordert, sich über Online­portale zu melden, wenn Lehrer im Unterricht „AfD-Bashing“ betreiben, ist die Bildungs­land­schaft in Aufruhr. Das Portal in Branden­burg ist eines von mehreren, das AfD-Land­tags­fraktionen eingerichtet haben. Das Erste entstand in Hamburg und wurde Mitte September frei­geschaltet. Es folgten Berlin und Sachsen, Branden­burg und Sachsen-Anhalt. Auch in Baden-Württem­berg gab es eine Website, die mittler­weile wieder offline ist.

Was die AfD antreibt? Sie sorgt sich, dass es an deutschen Schulen zu viele Lehrer gibt, die ihre Schüler „zuungunsten der AfD“ indoktrinieren. Sie sieht den „demo­kratischen Diskurs gefährdet“. Und sie beruft sich auf den Beutels­bacher Konsens – ein seit den Siebzigern geltender Grund­satz, der besagt, dass Lehrer nicht ein­seitig unterrichten dürfen und das, was in der Gesellschaft kontro­vers diskutiert wird, auch kontrovers abbilden müssen (ZEIT Nr. 26/18).

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Politiker, Gewerkschafter und Lehrer­verbände waren entsetzt und werfen der AfD vor, den Beutelsbacher Konsens für den politischen Eigen­nutz zu pervertieren. Justiz­ministerin Katarina Barley sprach von einer „organisierten Denunziation“, Verbände und Medien von „Lehrer­prangern“. Online-Petitionen wurden eingerichtet, Gegen­platt­formen gegründet. In Berlin hat sich das Kollegium einer Gemein­schafts­schule selbst angezeigt: „Wir werden auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass Schüler*innen befähigt werden, sich über den Charakter Ihrer Partei ein Bild zu machen“, schreiben sie der AfD.

Gegenüber der ZEIT zeigen sich die Kultus­minister der Länder, in denen es AfD-Portale gibt, besorgt. „Die Vorstellung, dass Schüler als Spitzel instrumentalisiert werden, indem sie anonym Mitteilungen an eine Partei geben, damit die sich als Über­wachungs­behörde in eigener Sache aufschwingen kann, entsetzt mich“, sagt Christian Piwarz, CDU-Kultus­minister aus Sachsen. Das AfD-Portal sei ein „Angriff auf den Schul­frieden, den wir nicht hinnehmen“, sagt Britta Ernst, SPD-Bildungs­ministerin in Branden­burg. In einem Brief habe sie den Lehr­kräften versichert, „dass wir hinter ihnen stehen und ihnen Rechts­schutz gewähren, wenn es nötig sein sollte“. Auch der neue bayerische Kultus­minister Michael Piazolo von den Freien Wählern warnt vor einer „Kultur des Misstrauens“.

Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte, dass eine Partei in den Schutz­raum Klassen­zimmer eindringt, wo es bisher möglich war, frei zu streiten. Politiker und Bildungs­experten befürchten, dass es Lehrer verunsichert und in ihrer Arbeit beeinträchtigt, wenn sie ständig damit rechnen müssen, dass ihre Aussagen direkt bei der AfD landen.

Doch wie gefährlich sind die Portale wirklich, die derzeit das bildungs­politische Selbst­verständnis der Republik ins Wanken bringen? Wie sind sie organisiert? Wer sind die Macher? Die ZEIT konnte sich die Melde­platt­form in Branden­burg näher ansehen. Und der Blick hinter die Kulissen zeigt, dass die Bedeutung, die den Portalen zugeschrieben wird, in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit steht.

Die Portale werden mit satirischen Beiträgen geflutet

Im AfD-Bürgerbüro in Werder an der Havel sitzt Steffen Königer und liest eine weitere Mail vor. „Mein Englisch­lehrer spricht die ganze Zeit vom LINKS­VERKEHR in England. Rechts zu fahren sei dort falsch. Ich finde das unglaublich tendenziell und nicht neutral und bitte um Einschreiten ihrerseits!“

Königer, der auch Mitglied im Bundesvorstand der AfD ist, sagt: „Vielleicht eine von hundert Meldungen ist ernst zu nehmen.“ Wie viele bisher eingegangen sind, weiß er nicht. In Berlin waren es nach knapp vier Wochen 6.000 Meldungen, in Sachsen-Anhalt nach drei Tagen etwa 300. Königer könnte rausfinden, wie viele es in Brandenburg bisher waren, wenn er alle Mail-Eingänge vom Melde­portal auf seinem iPad markiert. Aber er weiß nicht, wie das geht.

Königer verwaltet das Portal in Brandenburg allein, empfängt die Nachrichten auf Busfahrten oder Veranstaltungen. So ist das auch in Sachsen, wo ebenfalls die bildungs­politische Sprecherin der AfD die Meldungen bearbeitet. In Hamburg kümmern sich zwei Mit­arbeiter um das Portal, nebenbei. In Sachsen-Anhalt verwaltet es der Bildungs­referent.

Nicht nur Königers Website wird mit satirischen Beiträgen geflutet, auch die anderen Fraktionen berichten von „Spam­wellen“. In Hamburg waren diese zwischen­zeitlich so hoch, dass sie das Portal lahmlegten. Der Aufruf, nicht ernst zu nehmende Vorfälle zu schicken, kam von der Piraten­partei. Politiker von FDP, SPD und Grünen schlossen sich an. Auch in der heute-show und der Berliner Zeitung wurde dafür geworben – um der Partei „die Auslese zu erschweren“.

Susanne Eisenmann, baden-württembergische Kultus­ministerin, CDU, findet das gut. Gegenüber der ZEIT sagt sie: „Niemand in unserem Land braucht solch eine Platt­form. Das haben sich vermutlich auch die vielen Menschen gedacht, die durch eine Flut von Eingaben die Seite immer wieder lahm­gelegt und damit der AfD eine Lektion erteilt haben.“

Königer behauptet, er sei nicht frustriert. Es laufe ja alles weitgehend nach Plan. „Auch wenn wir am Ende nur wenige Verstöße heraus­ziehen.“ Bisher gebe es vier Fälle, die für ihn plausibel klingen. Wie überprüft er deren Seriosität? Er habe den Absendern, zwei Eltern, einem Schüler und einem Lehrer, per Mail geantwortet, ein Gespräch angeboten. Und? Er habe seither nichts gehört. „Vielleicht war das auch nur Fake, um zu testen, wie wir vorgehen.“

Diese Satire-Nachrichten sind möglich, weil die Websites mehrere Schwach­stellen haben. Jede Mail­adresse kann in den Formularen angegeben werden, ganz gleich, ob sie existiert oder nicht. Auch lässt sich nicht überprüfen, von wo eine Nachricht stammt. Möglich, dass keine der Meldungen, die auf Königers iPad eingehen, aus Brandenburg verschickt wurden.

Grundsätzlich dürfen Parteien und Abgeordnete Miss­stände an Schulen melden lassen. Mehrere Staats­rechtler sehen aller­dings die Persönlichkeits­rechte der Lehrer verletzt. Auch daten­schutz­rechtlich sind die Portale umstritten. Die Melde­portale laufen über Unterseiten der Fraktions­seiten oder haben eigene Domain­adressen. Königer und die AfD Brandenburg zahlen im Monat einen Euro für die Website. Britta Stark, Landtags­präsidentin von Brandenburg, will deswegen über­prüfen, ob die Partei nicht Fraktions­gelder zweck­entfremdet. Die dürften nur für Öffentlichkeits­arbeit oder Parlamentarische Initiativen verwendet werden.

Neutrale Schulen

Die AfD-Meldeportale für Lehrer gibt es in fünf Bundesländern : Hamburg, Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das erste Portal ging Mitte September online. Fast alle tragen den gleichen Namen: „Neutrale Schulen“. Nur in Sachsen heißt das Portal „LehrerSOS“. Zuletzt kündigten auch die AfD-Fraktionen in Bayern, Bremen und Rheinland-Pfalz an, ein Portal einrichten zu wollen.

Die AfD hatte angekündigt, eingehende Vorwürfe an die Schul­behörden weiterzuleiten. Doch nach Recherchen der ZEIT ist bis vergangene Woche weder bei den Kultus­ministerien noch bei den Schul­aufsichts­behörden der Länder eine Meldung seitens der AfD eingegangen.

In Berlin sei man in zwölf Fällen direkt auf die Schul­leitungen zugegangen, sagt Franz Kerker, bildungs­politischer Sprecher der AfD in der Haupt­stadt. Man greife nur in harten Fällen zum „schärferen Schwert“: der Schul­behörde.

Auch die anderen Fraktionen schließen nicht aus, Schul­leitungen und Lehrer direkt zu kontaktieren. So könne man gleich anfragen, ob man als Abgeordneter nicht mal an die Schule eingeladen werden könne.

Abgesehen davon, meint Kerker, „reagieren Schüler in vielen Fällen auch über. Die müssen lernen, gelassener zu sein.“ Ein Witz, etwa über Gauland, sei schon okay.

Sie haben JavaScript deaktiviert oder verwenden einen veralteten Browser. Aktuelle Browser finden Sie hier. x