UN-Behindertenrechtskonvention : Kalenderblatt: 26. März 2009

Die Serie „Kalenderblatt“ erinnert an wichtige Ereignisse, die die deutsche Bildungslandschaft geprägt haben. Auf diesem Kalenderblatt steht der 26. März 2009. Seit diesem Tag ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland verbindlich. Dazu gehört auch das Recht auf Bildung in einer Schule für Kinder mit und ohne Behinderungen.

Florentine Anders / 02. Januar 2019
Kind und Lehrerin an der Werkbank
Die Martinschule in Greifswald, Preisträgerschule des Deutschen Schulpreises 2018, hat sich in den vergangenen Jahren von einer Förderschule für geistig Behinderte zu einer inklusiven Schule entwickelt.
©Traube47 (Robert Bosch Stiftung)

Im Jahr 2019 wird ein besonderes Jubiläum gefeiert: Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, trat das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland in Kraft. Damit begann auch ein tiefgreifender Wandel im deutschen Bildungssystem, der noch längst nicht abgeschlossen ist.

Schon der Weg bis zur Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention war lang. Vier Jahre arbeitete der von der Generalversammlung der UN eingesetzte Ausschuss an der Konvention zur Stärkung der Rechte der behinderten Menschen. Zuvor waren alle Versuche, die Belange der Menschen mit Behinderungen zu einem Menschenrechtsthema zu machen, gescheitert.

Am 13. Dezember 2006 schließlich wurde die Behindertenrechtskonvention von der UN-Generalversammlung verabschiedet. Nachdem die ersten 20 Staaten das Übereinkommen ratifiziert hatten, ist der völkerrechtlich bindende Vertrag am 3. April 2008 in Kraft getreten. Auch Deutschland gehörte 2007 zu den ersten Staaten, die den Vertrag unterzeichneten. Doch erst mit der Verkündung des Gesetzes zur Ratifikation am 26. März 2009 ist das Übereinkommen in Deutschland verbindlich geworden. In der UN-Behindertenrechtskonvention werden die existierenden Menschenrechtsabkommen in Bezug auf Menschen mit Behinderungen konkretisiert. Demnach müssen sämtliche gesellschaftlichen Bereiche für die Teilhabe von behinderten Menschen geöffnet werden. Dazu gehört auch das Recht auf Bildung und Erziehung in einer Schule für Kinder mit und ohne Behinderungen.

Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet.

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