Corona und Schule : Immer mehr Länder lockern Maskenpflicht

Diese Regeln gibt es laut der neuen Corona-Verordnung an den Schulen im Umgang mit Corona in Baden-Württemberg:

• Ab 18. Oktober entfällt die Maskenpflicht an Schulen in Baden-Württemberg im Unterricht. Im Schulgebäude muss ansonsten aber weiter eine Maske getragen werden.
• Unabhängig von der Inzidenz ist Sportunterricht möglich, solange kein Corona-Fall vorliegt.
• Ungeimpfte Schülerinnen und Schüler müssen sich dreimal in der Woche testen. Ungeimpfte Lehrkräfte müssen täglich einen Corona-Test machen. Die Corona-Tests sollen bis Jahresende fortgesetzt werden.
• Räume sollen wieder alle 20 Minuten gelüftet werden.
• Statt Quarantäne sollen sich alle Schülerinnen und Schüler einer Klasse fünf Tage lang mindestens mit einem Corona-Schnelltest täglich testen, sollte ein Mitschüler oder eine Mitschülerin infiziert sein. Neu ist nach dem Beschluss der Länder, dass dies nun für alle Schularten gilt.
• Angebote über Klassen, Jahrgänge und Schulen hinweg sollen möglich sein – sowohl im regulären Unterricht als auch außerhalb. Wenn es allerdings einen Corona-Fall gibt, dürfen die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Klasse oder Gruppe für fünf Tage nur in diesem Verbund unterrichtet werden.
• Klassenfahrten im Inland sind ebenfalls wieder erlaubt, Reisen und Schüleraustausch ins Ausland bleiben hingegen untersagt.

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Corona-Tests, 6. Oktober: Baden-Württemberg will die regelmäßigen Corona-Tests in Schulen über die Herbstferien hinaus bis zum Jahresende fortsetzen. Das geht aus einer Kabinettsvorlage des Sozialministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Ungeimpfte Kinder und Jugendliche müssen demnach zum Schutz vor Corona an Schulen bis Weihnachten dreimal die Woche einen Corona-Schnelltest machen. Bei PCR-Tests reichen zwei pro Woche. Die Regel gilt nicht für Geimpfte und Genesene. Ursprünglich sollte nur bis zu Beginn der Herbstferien Ende Oktober kontinuierlich getestet werden.

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Maskenpflicht, 1. Oktober: An den Schulen in Baden-Württemberg müssen die Schülerinnen und Schüler im Unterricht an ihren Plätzen ab dem 18. Oktober keine Mund- und Nasenschutzmasken mehr tragen. Dies bestätigte am Freitag das Kultusministerium. Zuvor hatten die „Heilbronner Stimme” und der „Südkurier” darüber berichtet. „Die Maskenpflicht an den Schulen am Platz wird wegfallen. Überall sonst im Schulgebäude muss aber weiterhin eine Maske getragen werden”, sagte Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne).

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Baden-Württemberg hatte vor einem voreiligen Ende der Maskenpflicht im Unterricht an Schulen gewarnt. Es brauche eine klare, nachvollziehbare und transparente Exitstrategie, forderte der VBE-Landesvorsitzende Gerhard Brand am Freitag. „Wir sollten nichts übers Knie brechen, Pandemielage und Impfquote sind unverändert. Das Land muss klare und medizinisch begründbare Parameter benennen, ab wann Schülerinnen und Schüler im Klassenzimmer wieder auf einen Mundschutz verzichten können”, sagte Brand. „Der Unterricht in Präsenz darf dabei nicht gefährdet werden.”

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Urteil zu Maskenpflicht, 23. September: Masken und Tests in Schulen müssen weiterhin sein: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einen dagegen gerichteten Eilantrag einer Fünftklässlerin aus dem Neckar-Odenwald-Kreis als unbegründet abgelehnt. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, sind die Regelungen zur Masken- und Testpflicht auch im neuen Schuljahr voraussichtlich rechtmäßig. Der Beschluss (AZ:1 S 2944/21 – 22. September 2021) sei unanfechtbar. Schon im vergangenen Schuljahr hatte der VGH über zwei Dutzend Anträge gegen die Maskenpflicht abschlägig beschieden.

Die Maskenpflicht diene dem legitimen Zweck, das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Schülerinnen und Schüler sowie einer potenziell sehr großen Zahl von Menschen zu schützen. Darüber hinaus solle damit trotz des anhaltenden Infektionsgeschehens Präsenzunterricht ermöglicht werden. Aus Sicht des Gerichts sind Einschränkungen durch Maske und Tests für die Schülerin daher zumutbar.

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Radfahrprüfung, 15. September: Wegen der Corona-Pandemie haben deutlich weniger Grundschülerinnen und Grundschüler in Baden-Württemberg ihre Radfahrausbildung abgeschlossen als in den Vorjahren. 2020 nahmen rund 37.600 Schulkinder an der eigentlich verpflichtenden Schulveranstaltung teil, wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte. Im Vergleich zum Jahr 2019, also vor der Pandemie, ist das ein Rückgang von mehr als 60 Prozent. Normalerweise liegt die Quote der Kinder in der vierten Klasse, die am Ende der Ausbildung den Fahrradpass erhalten, nach Angaben der Landesverkehrswacht bei fast 95 Prozent. Wegen der Schulschließungen konnte oft nur der theoretische Teil der Ausbildung vermittelt werden, hieß es vom Kultusministerium. Der praktische Teil fiel wegen Corona an den Schulen oft aus.

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Mit diesen Regeln zum Schutz gegen Corona läuft das Schuljahr in Bayern:

• Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen müssen seit 4. Oktober im Unterricht keine Maske mehr tragen. Außerhalb des Klassenzimmers muss im Schulhaus aber weiter Maske getragen werden.
• Die Schnelltests  zum Schutz gegen Corona an den Schulen in Bayern bleiben vorerst. Dreimal die Woche sollen sich alle Kinder und Jugendlichen selbst testen. An Grundschulen soll es im neuen Schuljahr bald PCR-Pooltests geben. Diese sogenannten Lolli-Tests werden dann zweimal pro Woche durchgeführt.
• Bei einem Corona-Fall soll nicht mehr die gesamte Klasse in Quarantäne gehen. Symptomfreie Kinder, die als enge Kontaktpersonen gelten, sollen diese frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test beenden können.
• Für Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren soll es an den Schulen Impfmöglichkeiten gegen das Coronavirus geben. Dabei können auch mobile Impfteams zum Einsatz kommen.
• An den Schulen in Bayern soll es künftig keinen Wechselunterricht mehr geben, wenn die Corona-Infektionszahlen steigen. Die Regelungen zum Wechselunterricht ab einer Inzidenz von 100 wird gestrichen.

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Corona-Tests, 5. Oktober: Das Verwaltungsgericht Würzburg hat den Eilantrag einer Schülerin und eines Schülers abgelehnt, die ihre Corona-Selbsttests mit einer Speichelprobe statt mit einem Nasenabstrich machen wollten. Die 13-jährige Gymnasiastin und ihr 12-jähriger Bruder hatten erklärt, sie hätten häufig Nasenbluten und Angst vor den Corona-Tests mit einem in die Nasenhöhle eingeführten Fremdkörper. Die Verwaltungsrichter entschieden am Mittwoch, die Landesregierung schließe eine Wahlfreiheit der Schülerinnen und Schüler bei den Tests bewusst aus. Sie wolle einheitliche Corona-Tests im Klassenverband durch die Lehrkraft. Dass andere Bundesländer das anders regeln, mache die bayerische Regelung nicht rechtswidrig. Die Klägerin und der Kläger könnten die Corona-Tests in der Schule durch eine Impfung vermeiden.

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Luftfilter, 30. September: Bislang hat nur ein Teil der Klassenzimmer zum Schutz gegen Corona an Schulen in Bayern Luftreiniger bekommen. Alles in allem wurden Förderanträge für 26.500 Räume beim bayerischen Kultusministerium gestellt, wie das Kultusministerium am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dem stehen in Bayern etwa 75.000 Schulklassen gegenüber, die Zahl der Zimmer liegt höher.

Von den 26.500 Anträgen wurden 14.000 bereits in den beiden abgeschlossenen Förderrunden im vergangenen Herbst, Winter und Frühjahr gestellt. Der Rest der Anträge entfällt auf die aktuell laufende Runde. Wie viele Räume bereits einen Luftfilter erhalten haben, ist beim Kultusministerium nicht bekannt. Zudem verweist es darauf, dass es auch Luftreinigungsanlagen ohne eine entsprechende Förderung durch das Land Bayern geben könne.

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Maskenpflicht, 29. September: Schülerinnen und Schüler in Bayern sollen ab 4. Oktober am Platz keine Masken mehr im Unterricht tragen müssen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zufolge endet die Maskenpflicht am 4. Oktober auch im Sportunterricht. Außerhalb des Klassenzimmers muss im Schulhaus aber weiter Maske getragen werden.

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PCR-Pooltests, 21. September: Nach einigen Startschwierigkeiten und viel Kritik soll es nun bis spätestens Ende kommender Woche an allen Grund- und Förderschulen in Bayern die neuen PCR-Pooltests geben. Das sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag. Bis Dienstagmittag waren die neuen Tests laut Ministerium an 39 Prozent der Schulen etabliert. Das wachse jetzt Tag für Tag weiter auf, betonte der Minister.

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In Berlin gelten diese Regeln im Umgang mit Corona an Schulen:

• In Berlin gilt mit dem neuen Schuljahr wieder die Präsenzpflicht. Sie war im vergangenen Schuljahr wegen der Corona-Pandemie aufgehoben worden.
• Für alle, die nicht geimpft oder genesen sind, gilt: zwei Corona-Tests pro Woche.
• Die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen zum Schutz gegen Corona an Schulen gilt seit 4. Oktober nur noch ab der 7. Klassenstufe.
• Als Schutz vor Corona gibt es in den Berliner Schulen bislang 8.000 Luftfilter. Sie sollen besonders in den Räumen zum Einsatz kommen, die sich schlecht lüften lassen. Weitere 3.000 Geräte sind bestellt.
• Um mögliche Lernrückstände zu ermitteln, waren in den ersten vier Wochen des neuen Schuljahres in allen Schulen für die Kernfächer Deutsch, Mathematik und 1. Fremdsprache Lernstandserhebungen vorgesehen.

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Maskenpflicht, 3. Oktober: Vor dem Ende der Maskenpflicht im Unterricht an Berliner Grundschulen haben mehr als 1.500 Menschen eine Petition auf chance.org gegen die Neuregelung unterschrieben. „Die Maske ist im Vergleich zu möglichen Schäden durch eine Infektion nur ein kleines Übel. In der Schule sind unsere Kinder unter 12 durch nichts anderes geschützt”, sagte Initiatorin Julia A. Noack der Deutschen Presse-Agentur. Abstände seien quasi nicht einzuhalten, Dutzende Kinder säßen stundenlang gemeinsam in den Räumen. „Ohne Maske wird das eine Durchseuchung mit Ansage”, kritisierte sie.

In Berliner Schulen wird von diesem Montag an die Maskenpflicht für Kinder bis zur sechsten Klasse aufgehoben. An den weiterführenden Schulen wird die Maskenpflicht zunächst nur während der Klassenarbeiten und Klausuren abgeschafft. Nach den Herbstferien werde der Senat über weitere Schritte auch an diesen Schulen beraten, heißt es aus der Senatsverwaltung für Bildung.

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Kontaktnachverfolgung, 27. August: In Berlin soll es in der Pandemie einen Strategiewechsel an Schulen geben: Die Gesundheitsämter wollen künftig nur noch Kinder und Jugendliche mit einem positiven PCR-Test in eine 14-tägige Quarantäne schicken. Kontaktpersonen außerhalb der engsten Familie würden nicht mehr ermittelt, heißt es in einer Stellungnahme der Amtsärzte.

„Das ist eine Erleichterung für die Schulen“, sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Freitag. Es sei schon aufwendig gewesen, beim Bekanntwerden von Corona-Fällen die Kontakte in der Schule nachzuvollziehen, beispielsweise anhand von Sitzplänen. Dieser Aufwand falle durch die neue Regelung weg.

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Im neuen Schuljahr soll es in Brandenburg vollständigen Präsenzunterricht geben. Und so sehen die Regelungen im Umgang mit Corona an den Schulen aus:

• Es gilt wieder Präsenzpflicht an den Schulen in Brandenburg.
• Wer nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss zweimal in der Woche einen Corona-Test machen.
• Die Maskenpflicht ist seit 23. August an Grundschulen entfallen, an weiterführenden Schulen ist das Tragen medizinischer Masken weiterhin vorgeschrieben. Abgenommen werden dürfen die Masken während des Stoßlüftens, beim Sportunterricht, bei Klausuren ab 240 Minuten und beim Musikunterricht. Für die beiden letztgenannten Punkte muss dann aber der Mindestabstand eingehalten werden.
• Ende August hat auch Brandenburg eine Vereinbarung zur Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten unterzeichnet.
• An den Oberstufenzentren sind Corona-Impfaktionen geplant. Die Lehrkräfte und das weitere Personal an Schulen seien laut Bildungsministerium zu 75 bis 95 Prozent gegen das Coronavirus geimpft. Dies habe eine Umfrage unter den Schulleitungen ergeben.
• Klassenfahrten sind wieder möglich.
• Der Schwerpunktunterricht soll vorwiegend für die Kernfächer genutzt werden, um das Aufholen von Lernrückständen zu unterstützen. Um Lernrückstände aufzuholen, können individuelle Lernpläne entwickelt werden.

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Lernstandserhebungen, 15. Oktober: Nach dem monatelangen Lockdown mit Distanzunterricht im vergangenen Schuljahr haben die Schülerinnen und Schüler in Brandenburg einen größeren Unterstützungsbedarf zum Erreichen der Lernziele als im Vorjahr. Dies sei das Ergebnis der Lernstandserhebungen zu Beginn des neuen Schuljahrs, teilte das Bildungsministerium am Freitag mit.

So haben den Angaben zufolge 112 Grundschulen (27,9 Prozent) Risiken für das Erreichen der Bildungsziele in mehr als einem Unterrichtsfach angezeigt. Im Vorjahr waren es nur 46 (11,5 Prozent). Bei den weiterführenden Schulen zeige sich der größte Unterstützungsbedarf im Fach Mathematik, aber auch in den Fächern Deutsch und Englisch, hieß es in der Mitteilung. In der gymnasialen Oberstufe sei im Vergleich zum Vorjahr insgesamt aber weniger Unterstützungsbedarf angemeldet worden, berichtete das Ministerium.

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Urteil gegen Lehrer, 8. Oktober: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die außerordentliche Kündigung eines brandenburgischen Grundschullehrers für wirksam erklärt, der die Maskenpflicht abgelehnt hatte. Das geht aus einem Urteil vom Donnerstag hervor, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Damit änderte das Gericht eigenen Angaben zufolge eine vorherige Entscheidung des Arbeitsgerichtes Brandenburg an der Havel, das die Kündigung als unwirksam erklärt hatte. Gegen diese Entscheidung hatten demnach sowohl der Lehrer als auch das Land Brandenburg Berufung eingelegt.

Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage des Lehrers nun ab. Zur Begründung hieß es, die Kündigung des Landes sei wegen Äußerungen des Lehrers in E-Mails an die Schulelternsprecherin gerechtfertigt. In einer E-Mail hatte der Mann laut Mitteilung die Maskenpflicht in der Schule als Nötigung, Kindesmissbrauch und Körperverletzung bezeichnet. Zudem habe er die Eltern aufgefordert, mit einem vorformulierten zweiseitigen Schreiben gegen die Schule vorzugehen.

Als weiteren Kündigungsgrund nannte das Landesarbeitsgericht die beharrliche Weigerung des Klägers, selbst eine Maske in der Schule zu tragen. Ein Attest, das der Lehrer im Internet von einem österreichischen Arzt eingeholt habe, rechtfertige keine Befreiung.

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Luftfilter, 29. September: Der Brandenburger Pädagogenverband (BPV) blickt angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie mit Sorge auf die kühlere Jahreszeit. „Wir haben die Grundschulen noch immer nicht mit mobilen Luftfiltern versorgt”, sagte Präsident Hartmut Stäker am Mittwoch. „Wir brauchen die Filter noch vor dem Winter, nicht erst im nächsten Jahr”, so Stäker. Brandenburgs Bildungsministerium hatte vor mehr als einem Monat angekündigt, mit dem Bund über die Auszahlung der finanziellen Hilfen für die Anschaffung von mobilen Luftfiltern in Grundschulen zum Schutz gegen Corona an Schulen zu verhandeln. Das Verfahren sei sehr aufwendig, weil die Länder die Bundesförderung selbst an die freien und kommunalen Träger weiterreichen müssten, hatte das Ministerium kritisiert.

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Corona-Impfungen, 21. September: Ein Teil der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg hat Strafanzeige gegen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wegen Corona-Impfungen an Schulen auch für unter 18-Jährige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigte den Eingang einer Anzeige wegen Körperverletzung und anderer Delikte. Die AfD bezieht sich dabei auf ein Schreiben an die Eltern. „Wir prüfen im Moment, ob überhaupt ein Anfangsverdacht besteht wegen eines strafbaren Verhaltens”, sagte Sprecher Sebastian Thiele am Dienstag auf Anfrage.

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Luftfilter, 25. August: Der Weg ist frei für den Einsatz mobiler Luftfilter in Brandenburger Schulen zum Schutz gegen Corona. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) unterzeichnete eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bund, der die Anschaffung mit bis zu sechs Millionen Euro für Brandenburg fördert, dazu kommen Landesmittel. Die Förderung sei für Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit – etwa mit kippbaren Fenstern – und für Kinder unter 12 Jahren in Schulen und Kitas gedacht, sagte sie am Mittwoch im Potsdamer Landtag und ergänzte: „Wir haben uns allerdings darauf verständigt, dass wir (…) das ausweiten wollen auf alle weiterführenden Schulen.” Die Ministerin sieht die Filter als Ergänzung und beruft sich dabei auf Expertinnen und Experten. „Deshalb setzt die Landesregierung weiterhin darauf, dass das A & O das regelmäßige Lüften in den Räumen ist”, sagte Ernst.

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Maskenpflicht, 23. August: Seit diesem Montag müssen Kinder an Grundschulen keine Masken mehr im Unterricht tragen. Die Maskenpflicht galt hier nur in den ersten beiden Wochen des neuen Schuljahres. An weiterführenden Schulen ist das Tragen einer medizinischen Maske weiterhin vorgeschrieben.

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Das neue Schuljahr hat in Bremen am 2. September begonnen. Und diese Regeln gelten im Umgang mit Corona an den Schulen:

• Bremen setzt auf Präsenzunterricht. Kinder mit entsprechenden Vorerkrankungen können aber auch von zu Hause lernen.
• An den Grundschulen in Bremen gibt es keine Maskenpflicht. An den weiterführenden Schulen in Bremen ist eine Maske im Schulgebäude immer dann zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht einzuhalten ist. Im Unterricht gilt zunächst keine Maskenpflicht. Anders in Bremerhaven: Hier gibt es zum Schutz gegen Corona eine Maskenpflicht für alle Schulen auch während des Unterrichts.
• Seit 6. September gibt es an den Bremer Grundschulen Lolli-Tests. An den weiterführenden Schulen müssen die Schülerinnen und Schüler zwei Corona-Schnelltests pro Woche machen. Wer sich nicht testen lässt, muss von zu Hause am Unterricht teilnehmen. In Bremerhaven gab es in den ersten zweieinhalb Wochen des neuen Schuljahres zunächst tägliche Tests zum Schutz gegen Corona an Schulen.
• Impfaktionen gegen Corona sind an den Bremer Schulen bislang nicht geplant.
• Klassenräume in der Stadt Bremen sind nach Angaben der Bildungsbehörde vollständig mit mobilen Luftfiltern ausgestattet, andere Unterrichtsräume seien zu 80 Prozent mit den Anlagen eingerichtet. Die Luftfilter sollen zum Schutz gegen Corona an Schulen unterstützend zum Lüften eingesetzt werden.

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An Hamburgs Schulen gelten zunächst folgende Regeln im Umgang mit Corona an Schulen:

• Die Präsenzpflicht gilt an den Schulen in Hamburg wieder nach den Herbstferien, also ab 18. Oktober. Bislang war sie ausgesetzt.
• Die Maskenpflicht gilt in den Hamburger Schulen weiter im Gebäude und auch im Unterricht- auch noch nach den Herbstferien.
• Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler müssen sich zweimal pro Woche selbst testen, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind.

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Reiserückkehrer, 15. Oktober: Kurz vor Ende der Herbstferien weist die Gesundheitsbehörde darauf hin, dass von Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrern aus dem Ausland in jedem Fall ein Impfnachweis, ein gültiger Genesenen-Nachweis oder ein negatives Corona-Testergebnis vorgelegt werden muss. „Auch für alle Schülerinnen und Schüler, die aus dem Ausland zurückkehren, muss am ersten Schultag ein negatives Testergebnis vorgewiesen werden”, sagte Behördensprecher Martin Helfrich der Deutschen Presse-Agentur. Der Test könne aber auch noch am kommenden Montag in der Schule durchgeführt werden. Um einen reibungslosen Schulbeginn nach den Ferien zu ermöglichen, würden am Montag in allen SchulenSchnelltests zu Unterrichtsbeginn angeboten, sagte Helfrich.

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Maskenpflicht, 13. Oktober: Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) hält unter bestimmten Bedingungen weniger strenge Corona-Regeln an Grundschulen für möglich. „Wenn die Infektionszahlen sich weiter positiv entwickeln, kann ich mir eine Lockerung der Maskenpflicht für Grundschüler im November durchaus vorstellen”, sagte er dem „Hamburger Abendblatt”. Zunächst jedoch sollen die bisherigen Regeln noch bestehen bleiben. „Nach den Herbstferien gilt an Hamburgs Schulen zunächst weiterhin für alle die Maskenpflicht, um das bekannte Infektionsrisiko durch die vielen Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland zu verringern. Weiterhin gilt: lieber eine Sicherheitsmaßnahme mehr als neue Schulschließungsdebatten.”

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Lernstandserhebungen, 10. September: Der zweite Corona-Lockdown hat einer aktuellen Studie zufolge deutliche Lernlücken bei Hamburger Schülerinnen und Schülern hinterlassen. Das zeige sich vor allem beim Lesen und in Mathe für Kinder aus bildungsfernen Familien, teilte die Schulbehörde am Freitag mit. Zu diesem Fazit kommt die Schulbehörde nach Auswertung der hamburgweiten Lernstandsuntersuchung „Kermit 3″, an der mehr als 15.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben – das sind mehr als 85 Prozent der Hamburger Drittklässlerinnen und Drittklässler. Die Gruppe der lernschwachen Schülerinnen und Schüler im Bereich Lesen sei um rund 11 Prozent größer geworden. Bei Mathematik stieg der Anteil lernschwacher Schüler um 8,7 Prozent. In der Rechtschreibung verbesserten sich die Leistungen im Vergleich zu früheren Jahrgängen jedoch. Allerdings kann dieser Effekt auch damit zusammenhängen, dass die Getesteten als erster Jahrgang von der „Rechtschreiboffensive” an Hamburger Grundschulen profitierten, hieß es.

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Luftfilter, 7. September: Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) hat am Dienstag an der Grundschule Richardstraße die ersten mobilen Luftfiltergeräte entgegengenommen. Mitte August hatte die Schulbehörde mehr als 21.000 mobile Luftfiltergeräte im Wert von mehr als 21 Millionen Euro bei verschiedenen Herstellern für die Unterrichtsräume der Hamburger Schulen verbindlich bestellt. Bis zu den Herbstferien sollen insgesamt rund 18.000 Geräte angeliefert sein, die weiteren Geräte sollen bis Ende Oktober folgen.

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An den Schulen in Hessen gibt es im Umgang mit Corona folgende Regelungen:

• Nach den Herbstferien gilt für alle Schülerinnen und Schüler für zunächst zwei Wochen im Unterricht wieder eine Maskenpflicht. Zurzeit muss im Schulgebäude, aber nicht im Unterricht eine Maske getragen werden.
• Nach den Herbstferien wird auch die Frequenz für Corona-Tests wieder erhöht. Statt wie jetzt zwei müssen Ungeimpfte bis zum 5. November dann drei Corona-Tests pro Woche machen.
• Für mehr Erleichterungen im Alltag gibt es für alle Schülerinnen und Schüler ein Corona-Testheft, mit dem sie sich Antigen-Selbsttests bescheinigen lassen können. Die Vorlage des Testhefts in Kombination mit einem Schülerausweis, Kinderreisepass oder Personalausweis ersetzt für ungeimpfte Kinder und Jugendliche den negativen Testnachweis – etwa für den Besuch im Kino oder Restaurant.
• Wenn es zu einem Corona-Fall kommt, müssen alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte des Klassen- oder Kursverbandes (mit Ausnahme der Geimpften und Genesenen) in den folgenden zwei Wochen an jedem Unterrichtstag getestet werden. Medizinische Masken müssen dann auch am Sitzplatz getragen werden. Im Fall weiterer bestätigter Corona-Infektionen beginnt der Zwei-Wochen-Zeitraum erneut.
• Ein- und mehrtägige Schulfahrten dürfen innerhalb Deutschlands und eintägige Fahrten ins Ausland – unabhängig von der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz – grundsätzlich durchgeführt werden.

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Nach den Herbstferien, 7. Oktober: Hessens Schülerinnen und Schüler müssen nach den Herbstferien öfter zum Corona-Test und auch im Unterricht am Platz eine Maske tragen. Diese verschärften Maßnahmen zum Schutz vor Corona an Schulen gelten vom 25. Oktober bis 5. November, wie das Kultusministerium am Donnerstag mitteilte. Damit solle vor allem die Infektionsgefahr durch Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrer minimiert werden.

Neben der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im Unterricht am Platz müssen alle nicht geimpften Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Präsenzunterricht drei- statt wie jetzt zweimal pro Woche einen negativen Corona-Testnachweis erbringen. Dieser könne weiterhin kostenfrei in der Schule erbracht werden und werde im Testheft vermerkt, teilte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) mit. Alternativ könne der Testnachweis auch über eines der Testzentren erfolgen. Der Nachweis darf zu Beginn des Schultags höchstens 72 Stunden alt sein.

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Luftfilter, 3. September: Die Landesregierung in Hessen kündigte am Freitag an, die Anschaffung mobiler Luftfilter zum Schutz vor Corona für Schulen und Kitas mit einem neuen Programm und weiteren rund 30 Millionen Euro zu unterstützen. Aus dem Förderprogramm des Bundes entfalle rund 14,9 Millionen auf Hessen, Land und Schulträger zusammen ergänzten diese Förderung durch Mittel in derselben Höhe.

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Corona-Testheft, 17. August: Mit einem neu eingeführten Corona-Testheft können Schülerinnen und Schüler im neuen Schuljahr ihren negativen Corona-Test von der Lehrerin oder vom Lehrer dokumentieren lassen. Damit bräuchten sie neben den regelmäßigen Testungen in der Schule keine weiteren Nachweise mehr, etwa um ins Kino, ins Restaurant oder zum Friseur zu gehen, erklärte Kultusminister Alexander Lorz (CDU).

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Im Umgang mit Corona gelten an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern derzeit folgende Regeln:

• Nach den Herbstferien gilt bis 22. Oktober wieder eine zweiwöchige Maskenpflicht für alle Klassenstufen. Vor den Herbstferien war die Maskenpflicht ausgesetzt.
• Neben der Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, müssen Erziehungsberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler nach den Herbstferien eine unterschriebene Erklärung über das Reiseverhalten vorlegen.
• Schülerinnen und Schüler sowie ungeimpfte Lehrkräfte müssen sich zum Schutz vor Corona zweimal pro Woche testen lassen.
• Im Sommer wurde ein Förderprogramm für Luftfiltergeräte und CO2-Messgeräte aufgelegt, wobei die meisten Schulträger auf Letzteres setzen.
• Über ein Internetportal gibt es Informationen über die Corona-Situation an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern.

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Maskenpflicht, 29. September: Nach den Herbstferien gilt zum Schutz vor Corona an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern für zwei Wochen die Maskenpflicht. „Diese Regelung, die zuletzt nach den Sommerferien umgesetzt wurde, dient ausdrücklich dem gegenseitigen Schutz nach längerer unterrichtsfreier Zeit”, hieß es aus dem Bildungsministerium. Die Regelung sei Teil der aktuellen Schul-Corona-Verordnung.

Zuvor hatte sich schon der Rostocker Infektiologe Emil Reisinger für eine 14-tägige Maskenpflicht nach den Herbstferien in den Schulen Mecklenburg-Vorpommerns ausgesprochen. Dieses Vorgehen habe sich nach den Sommerferien bewährt, sagte Reisinger am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. In Mecklenburg-Vorpommern sind in der kommenden Woche Herbstferien. Mit dem Maskentragen könnte der zu erwartende Anstieg der Infektionszahlen nach der Rückkehr der Urlauberinnen und Urlauber aus den Ferienzielen abgedämpft werden. Reisinger ist einer der wissenschaftlichen Berater der Landesregierung.

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Reiseverhalten, 29. September: Nach den Herbstferien müssen Erziehungsberechtigte bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler wie ebenfalls nach den Sommerferien eine unterschriebene Erklärung über das Reiseverhalten vorlegen. Die Erklärung muss in der Schule abgegeben oder in digitaler Form übermittelt werden. Die Rückgabe der Erklärung in der digitalen Form wird im Klassenbuch vermerkt. Personenbezogene Daten werden nicht gespeichert. Das Formular für die Erklärung kann auf der Internetseite des Bildungsministeriums heruntergeladen werden.

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Lernstände, 22. September: Die Lehrergewerkschaft GEW hat eine kritische Bilanz der ersten sechs Schulwochen in Mecklenburg-Vorpommern gezogen. Die Schülerinnen und Schüler sollten in dieser Zeit im Unterricht wieder richtig Fuß fassen und die Lehrkräfte Lernstandserhebungen sowie standardisierte Tests durchführen. „Rückblickend müssen wir feststellen, dass das flächendeckend nicht gut gelungen ist”, erklärten die beiden GEW-Landesvorsitzenden Annett Lindner und Maik Walm am Mittwoch. Das gehe aus einer Vielzahl von Rückmeldungen aus den Schulen hervor.

Die Ergebnisse der Lernstandserhebungen zeigten deutlich einen Bedarf an zusätzlicher pädagogischer Unterstützung. Notwendige Angebote im Kernbereich Unterricht könnten aber nicht gemacht werden, weil die Stundenzuweisung zu niedrig ausfalle. Die versprochenen zusätzlichen Kräfte, wie Studierende oder Lehrerinnen und Lehrer im Ruhestand, seien vielerorts nicht angekommen.

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Luftfilter, 20. September: Nach anfänglichem Zögern kaufen einige Kommunen nun doch im größeren Stil Luftreinigungsgeräte für ihre Schulen, um die Ausbreitung von Corona-Infektionen in den Klassenräumen im Herbst und Winter zu verhindern. So sollen im Schulamtsbezirk Schwerin 100 Geräte für sieben Schulen angeschafft werden, im Schulamtsbezirk Neubrandenburg 46 Geräte für 27 Schulen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Die Schulträger hätten dafür einen Zuschuss des Landes aus einem zwei Millionen Euro umfassenden Förderprogramm beantragt.

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Dieses Regelungen hat Niedersachsen für den Umgang mit Corona an den Schulen:

• In den Schulgebäuden gilt zum Schutz vor Corona eine Maskenpflicht im Unterricht, mit Ausnahme der ersten und zweiten Klassen. Auf Schul- und Pausenhöfen sowie im Sportunterricht entfällt die Maskenpflicht.
• Die Schülerinnen und Schüler müssen sich dreimal in der Woche testen – am Montag, Mittwoch und Freitag. Ausgenommen von der Testpflicht sind vollständig Geimpfte und Genesene. Nach den Herbstferien gilt in der ersten Schulwoche wieder eine tägliche Corona-Testpflicht.
• Niedersachsen plant eine große Impfaktion in der Woche des Schulbeginns, zum Beispiel auch in großen Schulzentren.
• Niedersachsen setzt weiter auf das Lüften in den Klassenzimmern. Für Luftfilter hat das Land im Juli zusätzlich Fördermöglichkeiten in Höhe von 20 Millionen Euro geschaffen.

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Luftfilter, 14. Oktober: Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat das langwierige Antragsverfahren für Bundesmittel zur Ausstattung mit Luftfiltern in niedersächsischen Schulen kritisiert. Obwohl dem Land seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Fördermittel für mobile Luftfilteranlagen zustünden, habe das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon beantragt, monierte die Oldenburger Abgeordnete nach einer Anfrage an die Bundesregierung. Wie in anderen Bundesländern auch, fehle es noch an einer landesrechtlichen Regelung für das Antragsverfahren, hieß es in der Antwort. Insgesamt werden die Länder mit 200 Millionen Euro unterstützt.

Es sei unverantwortlich, dass Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) Millionenbeträge über Monate liegen lasse und stattdessen lieber auf die Maskenpflicht im Unterricht setzte. „Die Luftfilter können, ergänzend zum Lüften, die Virenlast deutlich reduzieren. Andere Bundesländer sind bereits viel weiter. In Bremen ist nahezu jeder Klassenraum mit Luftfiltern ausgestattet”, schrieb Mohamed Ali.

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Weniger Klassenarbeiten, 13. Oktober: Die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen sind mit weniger Klassenarbeiten und einer Reduzierung des Lernstoffes in das neue Schuljahr gestartet. Diese Herangehensweise sei sinnvoll, teilte der Verband der Elternräte der Gymnasien Niedersachsens am Mittwoch mit. Nach dem Lockdown sollte nicht das schnelle Eintrichtern verpasster Lerninhalte im Mittelpunkt stehen, sondern die Erarbeitung nachhaltiger Konzepte und die Fokussierung auf wirklich relevante Unterrichtsinhalte über einen längeren Zeitraum hinweg. Der Verband hatte sich mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) getroffen und über das weitere Vorgehen in der Pandemie gesprochen.

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Bürokratie, 6. Oktober: Zunehmende Bürokratie in der Corona-Pandemie macht den Schulen Niedersachsens nach Ansicht des Schulleitungsverbandes zu schaffen. „Wir erleben eine deutliche Zunahme der Bürokratie auf allen Ebenen”, sagte die Verbandsvorsitzende Andrea Kunkel am Mittwoch bei der Herbsttagung des Verbandes in Celle. Neben dem Kultusministerium und regionalen Landesämtern für Schule und Bildung, seien in der Corona-Pandemie die Gesundheitsämter hinzugekommen und erschwerten die Bürokratie an Schulen. Gesundheitsämter agierten regional „außerordentlich unterschiedlich.”

Dies werde spätestens dann deutlich, wenn beispielsweise für Lehrerinnen und Lehrer aufgrund ihres Wohnortes ein anderes Gesundheitsamt zuständig sei als das für die Schule. Viel Zeit müsse zusätzlich aufgewendet werden, um Corona-Verordnungen oder Hygienepläne umzusetzen.

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Maskenpflicht, 6. Oktober: Weitere Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen sollen bald keine Maske mehr im Unterricht tragen müssen. Man werde alles daran setzen, dass die Maske bei den Jahrgängen drei und vier als nächster Schritt wegkomme, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Mittwoch. Diesen Schritt stellte der Minister für die kommende Corona-Landesverordnung in Aussicht. Die aktuelle Verordnung ist noch bis zum 10. November gültig. Derzeit müssen bis auf die Schülerinnen und Schüler der ersten und zweiten Klasse alle eine Maske im Unterricht tragen.

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Lernrückstände, 20. September: Dem Landesschülerrat in Niedersachsen geht das Aufholen von Lernrückständen nicht schnell genug. Zur Unterstützung der Lehrkräfte sollten kurzfristig Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger sowie Studierende in die Schulen geholt werden, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Justus Scheper, der Deutschen Presse-Agentur.

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte zum Schuljahresbeginn das Aktionsprogramm „Startklar in die Zukunft” angekündigt. Für dieses und kommendes Jahr stehen dafür 222 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln bereit – unter anderem für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und studentische Aushilfen in den Schulen.

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Corona-Tests, 17. September: In der ersten Schulwoche nach den Herbstferien müssen sich viele Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen zum Schutz gegen Corona an Schulen wieder auf tägliche Corona-Tests einstellen. Das kündigte ein Sprecher des Kultusministeriums am Freitag an. Derzeit müssen sich Schülerinnen und Schüler dreimal die Woche testen, sofern sie nicht vollständig gegen Corona geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind. Nach den Sommerferien waren an den ersten sieben Schultagen bereits tägliche Tests notwendig. Der erste Schultag nach den Herbstferien ist am 1. November.

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Corona-Winter, 17. September: Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) peilt für den Winter in der Schule trotz der Corona-Pandemie so viel Normalität wie möglich an. „Wir haben nicht vor, mit einem landesweiten Szenario B oder C zu arbeiten”, sagte er der „Neuen Presse”. Lokal begrenzte Schulschließungen werde es nicht geben. Über 95 Prozent der Lehrkräfte seien vollständig geimpft, 45 Prozent der 12- bis 17-Jährigen hätten mindestens die Erstimmunisierung erhalten. Daher werde es keine generellen Einschränkungen für Schulen und Kitas geben: „Wir wollen die Schulen offen halten.”

Tonne sagte: „Einzelne Schüler oder auch mal Klassen können in Quarantäne gehen, aber nicht die gesamte Schule und erst recht nicht der ganze Landkreis.” Im neuen Schuljahr hätten Schnelltests bislang rund 2.600 mal positiv angeschlagen, in etwas mehr als 1.000 Fällen hätten PCR-Tests bei Schülerinnen und Schülern eine Corona-Infektion bestätigt.

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Klassenfahrt, 14. September: Für eine Klassenfahrt, die wegen der Corona-Pandemie von der Schule storniert wurde, muss der Reiseveranstalter den vollen Reisepreis zurückzahlen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem am Montag veröffentlichten Urteil (Az. 22 U 33/21 vom 30.08.2021) entschieden. Es gab damit der Trägerin der Schule, einer Stiftung aus Vechta, recht. Weil der Reiseveranstalter in der Region Ostwestfalen-Lippe ansässig ist, war zunächst das Landgericht Detmold und anschließend das OLG Hamm zuständig.

Eine Lehrerin hatte Anfang 2020 für Mitte März eine Klassenfahrt nach Liverpool gebucht. Den Preis in Höhe von fast 10.000 Euro zahlte die Stiftung. Drei Tage vor Abreise stornierte die Lehrerin die Reise. Der Veranstalter erstattete allerdings nur einen Betrag von knapp 1.000 Euro. Die Stiftung verklagte den Veranstalter daraufhin auf Rückzahlung des Restbetrags. Als Begründung gab sie an, dass zum Zeitpunkt der Stornierung aufgrund der in England grassierenden Corona-Pandemie eine Situation vorgelegen habe, die sie zum entschädigungslosen Reiserücktritt berechtigt habe. Das OLG sah dies genauso.

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Corona-Tests, 12. September: Von Montag an müssen sich Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen nicht mehr jeden Tag auf das Coronavirus testen. Nach Angaben des Kultusministeriums wird dies nun noch dreimal die Woche sein – am Montag, Mittwoch und Freitag. Nach den Sommerferien mussten sich die Schülerinnen und Schüler rund eineinhalb Wochen lang jeden Schultag testen. Ausgenommen von der Testpflicht sind laut Ministerium Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, die vollständig gegen Corona geimpft oder genesen sind.

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Präsenzunterricht, 28. August: Zum Schulstart nach den Sommerferien hält der Schulleitungsverband Niedersachsen am Präsenzunterricht als seinem wichtigsten Ziel fest. Das gemeinsame Ziel müsse so viel Präsenzunterricht und gleichzeitig so viel Sicherheit wie möglich zum Schutz gegen Corona sein, sagte die Vorsitzende des Verbandes, Andrea Kunkel, der Deutschen Presse-Agentur. „Die Alternative kann nicht sein, dass die Kinder über Jahre von zu Hause aus lernen”, betonte sie.

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In Nordrhein-Westfalen gelten diese Regeln im Umgang mit Corona an Schulen:

• Nach den Herbstferien gilt noch eine Woche die Maskenpflicht in Schulen. Ab 2. November soll sie dann im Unterricht entfallen. Eine Maske muss dann nur noch im Schulgebäude getragen werden.
• Ab 20. September sind in den weiterführenden Schulen für alle, die nicht genesen oder geimpft sind, drei Corona-Tests pro Woche verpflichtend. An Grund- und Förderschulen bleibt es bei zwei PCR-Pooltests pro Woche. Am ersten Schultag nach den Herbstferien werden alle Lehrkräfte sowie alle Schülerinnen und Schüler, die nicht immunisiert sind und keinen negatives Testergebnis vorlegen können, getestet.
• Sport- und Musikunterricht sollen wieder stattfinden. Singen und das Spielen von Blasinstrumenten darf vorerst aber nur draußen stattfinden. Auch der Sportunterricht soll möglichst nach draußen verlegt werden. In der Sporthalle gilt auch die Maskenpflicht.
• Die Quarantäne-Regelungen wurden gelockert. Zukünftig müssen bei einem Corona-Fall an den Schulen in NRW nur die infizierten Schülerinnen und Schüler in Quarantäne.
• Klassenfahrten sind im neuen Schuljahr in Nordrhein-Westfalen möglich.

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Maskenpflicht, 6. Oktober: Die Landesregierung hat eine Lockerung der Maskenpflicht an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ab dem 2. November in Aussicht gestellt. Unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens sei es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien abzuschaffen, heißt es in einer am Mittwoch versendeten Schulmail des NRW-Schulministeriums. Eine Maskenpflicht besteht dann nur noch im übrigen Schulgebäude. Im Außenbereich gibt es bereits heute keine Maskenpflicht mehr.

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Impfquote, 6. Oktober: Mehr als 90 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen sind nach Daten des Schulministeriums vollständig gegen Corona geimpft. Der Anteil der Lehrkräfte mit vollständigem Impfschutz lag in der vergangenen Woche bei 90,9 Prozent, wie aus der Übersicht zur wöchentlichen Schulabfrage hervorgeht. Zwei Drittel aller Schulen haben sich an der wöchentlichen Umfrage des Ministeriums beteiligt.

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Klassenfahrt I, 29. September: Die Klassenfahrt eines Düsseldorfer Gymnasiums in eine Jugendherberge in Nettetal ist wegen eines Corona-Ausbruchs abgebrochen worden. Laut Testergebnis hätten sich 13 Schülerinnen und Schüler mit der Deltavariante des Coronavirus infiziert, teilte die Stadt am Mittwoch mit.

Die infizierten Schülerinnen und Schüler und weitere 15 Kontaktpersonen mussten sich in Quarantäne begeben. Insgesamt seien vier Klassen der Schule auf Klassenfahrt gefahren. In drei der Klassen wurden Infektionen nachgewiesen – keiner der Infizierten sei geimpft gewesen.

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Klassenfahrt II, 29. September: Nicht nur vollständig geimpfte und genesene, sondern auch negativ auf das Coronavirus getestete Schulkinder müssen zu Klassenfahrten zugelassen werden. Darauf hat Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch im Fachausschuss des Düsseldorfer Landtags hingewiesen. Eine Begrenzung nur auf Geimpfte und Genesene sei „nicht zulässig”. Diese Regelung sei an allen Schulen anzuwenden.

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Urteil zu Distanzunterricht, 22. September: In der Corona-Krise haben Schülerinnen und Schüler keinen generellen Anspruch auf Distanzunterricht. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden und damit die Beschwerde eines Schülers der 8. Klasse eines Düsseldorfer Gymnasiums gegen einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Der Beschluss ist unanfechtbar (Az.: 19 B 1458/21).

Laut Mitteilung des OVG hatte der Schüler seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit Vorrang vor der Schulbesuchspflicht eingeräumt. Seiner Meinung nach hat das Land nur unzureichende Schutzmaßnahmen gegen Corona an Schulen ergriffen. Dieser Sicht aber folgten die OVG-Richter nicht.

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Neue Corona-Regeln, 10. September: Im Zuge der neuen Quarantäne-Regeln sollen sich Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen zum Schutz gegen Corona künftig dreimal die Woche selbst testen – und zwar montags, mittwochs und freitags. Bisher waren zwei Corona-Selbsttests üblich. Die neue Vorgabe gilt vom 20. September an. An Grund- und Förderschulen bleibt es bei zwei PCR-Pooltests pro Woche.

Das Ministerium präzisierte auch eine Ankündigung vom Dienstag, wonach eine Quarantäne von Schülerinnen und Schülern grundsätzlich nur noch auf die nachweislich infizierte Person zu beschränken ist. Dies gelte ab sofort. Die Quarantäne von Kontaktpersonen oder ganzen Kurs- oder Klassenverbänden werde nur noch in ganz besonderen und sehr eng definierten Ausnahmefällen erfolgen, betonte Staatssekretär Mathias Richter in einer Mail an alle Schulen.

Ebenfalls ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler, die gegenwärtig in Quarantäne sind, durch einen PCR-Test „freitesten”. Allerdings darf der Test frühestens nach fünf Tagen gemacht werden. Bei einem negativen Testergebnis darf man sofort wieder am Unterricht teilnehmen.

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Urteil gegen Schulleiterin, 7. September: Weil sie verpflichtende Maßnahmen zum Schutz gegen Corona an ihrer Grundschule in Viersen nicht beachtet hatte, durfte das Land Nordrhein-Westfalen einer Schulleiterin die Führung ihrer Dienstgeschäfte verbieten. Dies hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in einem Dienstag bekannt gegebenem Beschluss vom Vortag entschieden. Es bestätigte damit einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf von Mitte Juni, gegen den die Beamtin Beschwerde eingelegt hatte. Das Oberverwaltungsgericht sprach von einer „nach wie vor vorhandenen Uneinsichtigkeit” der Schulleiterin. Der Beschluss ist unanfechtbar (Aktenzeichen 6 B 1098/21; Vorinstanz: VG Düsseldorf 2 L 1053/21).

Die Schulleiterin habe wiederholt gegen die Verpflichtung verstoßen, in der Schule eine Maske zu tragen. Von ihr vorgelegte ärztliche Atteste hätten die Mindestanforderungen nicht erfüllt. Sie habe sich zugleich bewusst über eine ausdrückliche Weisung ihres Dienstherrn hinweggesetzt, in der Schule eine medizinische Maske zu tragen.

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Urteil zu Distanzunterricht, 26. August: Schülerinnen und Schüler haben trotz einer hohen Corona-Inzidenz keinen Anspruch auf Distanzunterricht. Einen entsprechenden Eilantrag eines Schülers hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf nach Angaben vom Donnerstag abgelehnt. Der Schüler einer weiterführenden Schule in Düsseldorf wollte vom Präsenzunterricht befreit werden, weil die 7-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt über dem Wert von 100 liegt. (AZ: 7 L 1811/21)

Zur Begründung führte die Kammer unter anderem aus, dass sich aus der Corona-Betreuungsverordnung kein solcher Anspruch herleiten lasse. Der Kläger habe auch nicht mittels Attest belegen können, dass für ihn oder seine Angehörigen bei einer Corona-Infektion eine besondere Gefahr bestehe.

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Infektionslage habe die Durchführung von Präsenzunterricht mit Blick auf den staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag grundsätzlich Vorrang, urteilte das Gericht. Der Gesetzgeber habe hinreichende Schutzinstrumente zum Umgang mit Corona an Schulen zur Verfügung gestellt, etwa durch regelmäßige Tests, Maskenpflicht und Abstandsregeln.

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Lernrückstände, 13. August: Mit rund einer halben Milliarde Euro aus Landes- und Bundesmitteln sollen in Nordrhein-Westfalen Lernrückstände infolge der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden. Das kündigte das Schulministerium am Freitag an. Das Geld fließe zum einen in gezielte Lernprogramme schulischer und außerschulischer Bildungsträger, hieß es in einer Mitteilung. Das Land werde die Schulen aber auch mit Extra-Budgets und Pauschalen etwa für zusätzliches Personal unterstützen.

Schülerinnen und Schüler sollen auch Bildungsgutscheine erhalten, mit denen sie externe Bildungsangebote wahrnehmen können, um Lerndefizite zu beseitigen. Außerdem habe das Landesinstitut für Schule ein Online-Portal mit Materialien zusammengestellt, um Lehrkräfte bei Lernstandsdiagnosen und einer passgenauen individuellen Förderung zu unterstützen.

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Das Kultusministerium in Rheinland-Pfalz hat folgende Regeln zum Umgang mit Corona an Schulen beschlossen:

• Die Maskenpflicht an Schulen wird künftig über die Corona-Warnampel gesteuert: Warnstufe 1: Maskenpflicht im Gebäude, aber nicht am Platz und im Freien. Warnstufe 2: Maskenpflicht in weiterführenden Schulen auch während des Unterrichts im Klassenraum. Warnstufe 3: Auch die Kinder in der Grundschule müssen eine Maske im Unterricht tragen.
• In den Schulen werden weiterhin zwei Corona-Schnelltests pro Woche durchgeführt. Diese Regelung soll zunächst bis zu den Herbstferien greifen. Ausgenommen davon sind die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, die vollständig geimpft oder genesen sind oder die zu Beginn des Schultages einen Testnachweis vorlegen können.
• Alle Testergebnisse an den Schulen sollen wöchentlich anonymisiert an die Schulaufsicht übermittelt werden.
• Tritt eine Corona-Infektion in Schulen auf, müssen sich nur die infizierten Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte innerhalb der Klasse oder Lerngruppe in Quarantäne begeben. Alle anderen in der Klasse müssen sich stattdessen an fünf aufeinanderfolgenden Schultagen täglich auf Corona testen. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte und genesene Personen.
• Für mobile Luftfilter werden den Schulen in Rheinland-Pfalz über ein zweites Soforthilfeprogramm 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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Corona-Warnstufen, 7. September: In Rheinland-Pfalz gilt ab Sonntag eine neue Corona-Landesverordnung, die drei Leitindikatoren berücksichtigt. Neben der 7-Tage-Inzidenz wird als zweiter Wert die Hospitalisierungsinzidenz herangezogen, also die Corona-Krankenhausfälle. Als dritter Faktor für die Bemessung der Warnstufen kommt der prozentuale Anteil von Menschen mit Covid-19 auf den Intensivstationen hinzu. Für alle drei Faktoren wurden konkrete Werte für die drei Warnstufen festgesetzt. Die Warnstufen 1, 2 und 3 werden erreicht, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren auf dem jeweiligen Level sind.

Für die Schulen heißt das: Bei Warnstufe 1 besteht lediglich eine Maskenpflicht im Gebäude, nicht aber am Platz und im Freien. Bei Warnstufe 2 besteht die Maskenpflicht in den weiterführenden Schulen auch am Platz, also während des Unterrichts im Klassenraum. Erst in der Warnstufe 3 müssen auch die Kinder in der Grundschule eine Maske im Unterricht tragen.

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Diese Regeln zum Umgang mit Corona an Schulen gelten im Saarland:

• Seit dem 1. Oktober ist die Maskenpflicht in den Schulen aufgehoben.
• Die Einteilung der Schülerinnen und Schüler in Kohorten oder feste Gruppen findet seit dem 1. Oktober nicht mehr statt. Damit erübrigen sich auch feste Wegeführungen in den Schulgebäuden oder die Aufteilung des Schulhofes für verschiedene Gruppen.
• Corona-Tests: An den Grund- und Förderschulen werden die Schülerinnen und Schüler von medizinischen Fachkräften getestet, an den weiterführenden und beruflichen Schulen gibt es Corona-Selbsttests. Wer vollständig gegen Corona geimpft oder genesen ist, muss keinen Test machen. An zunächst sechs Grundschulen in Saarland werden Lolli-PCR-Tests erprobt.

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Maskenpflicht, 29. September: Ab 1. Oktober wird die Maskenpflicht zum Schutz vor Corona an Schulen im Saarland komplett aufgehoben. Bislang galt sie noch im Schulgebäude, aber nicht mehr im Unterricht.

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Quarantäne, 7. September: Im Saarland werden die Quarantäne-Regeln für Schulen und Kitas ab sofort gelockert. Die Gesundheitsämter seien vor dem Hintergrund der Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an Schulen bereit, nur noch für enge Kontaktpersonen – im direkten Nahfeld der Infizierten – Quarantäne anzuordnen, teilte am Dienstag das Gesundheitsministerium mit.

Enge Kontaktpersonen könnten sich nach fünf Tagen per PCR-Test freitesten – das gelte auch rückwirkend. Geimpfte und Genesene seien in der Regel von Quarantäne ausgenommen, hieß es, allerdings „in Abhängigkeit von der jeweiligen Virus-Variante”.

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Kleinere Klassen, 9. Juli: Das Saarland begrenzt im neuen Schuljahr die Größe von Eingangsklassen an Grundschulen auf maximal 25 Kinder. Wird diese Zahl überschritten, muss eine weitere Klasse eingerichtet werden, wie Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) am Freitag mitteilte. Dies sei möglich, weil mehr Lehrpersonal zur Bewältigung der Pandemiefolgen unterrichten werde. „Wir hatten harte Einschränkungen im Schul- und Kitabetrieb, das hat die Vorbereitung des Übergangs von der Kita an die Grundschule an vielen Stellen erschwert”, sagte die Ministerin. Bisher durften im Saarland höchstens 29 Schülerinnen und Schüler in einer Grundschulklasse sein.

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Diese Maßnahmen gelten  in Sachsen für das neue Schuljahr im Umgang mit Corona an Schulen:

• An den Schulen in Sachsen ist unabhängig von der Inzidenz Präsenzunterricht geplant.
• Es gilt wieder Präsenzpflicht an den Schulen. Ein Befreiung vom Präsenzunterricht ist nur mit ärztlichem Attest möglich.
• Ab einer Inzidenz von 35 gilt die Maskenpflicht ab der fünften Klasse im Gebäude und während des Unterrichts. Kinder an Grund- und Förderschulen sind von der Maskenpflicht befreit.
• Bei einer Inzidenz unter 10 müssen alle, die nicht geimpft oder genesen sind, einmal in der Woche einen Corona-Test machen. Wenn die Inzidenz höher ist, sind zwei Corona-Tests pro Woche an den Schulen vorgesehen.
• Es gilt eine  zweimalige Testung pro Woche, wenn die Inzidenz über 10 liegt. Liegt sie unter diesem Wert, ist ein Corona-Test pro Woche vorgesehen. Vollständig Geimpfte oder Genesene müssen sich nicht testen.
• Es gibt auch neue Quarantänebestimmungen: Jeder neue Corona-Fall wird demnach wie bisher dem Gesundheitsamt gemeldet. Dieses soll dann anhand der neuen Leitlinien und der jeweiligen Lage vor Ort entscheiden. In den Altersgruppen bis 12 Jahren sollen in der Regel nur noch die betroffenen Schülerinnen und Schüler in Quarantäne, alle anderen dürfen weiter die Schule besuchen, sollen aber über einen Zeitraum von 14 Tagen dreimal pro Woche getestet werden – ebenso die Lehrkraft.
• Mobile Luftfilter sollen „nur in Einzelfällen bei ungünstigen baulichen Gegebenheiten” eingesetzt werden. Auch im kommenden Schuljahr setzt das Land weiterhin vor allem aufs Lüften.
• In Kooperation mit dem Klinikum St. Georg in Leipzig und der Rettungshundestaffel des Bundesverbands Rettungshunde wird nach den Sommerferien ein ausgefallenes Projekt an den Start gehen, wie der Leiter Labormedizin des Klinikums, Stephan Borte, erklärte. Die Hunde sollen demnach einen Corona-Ausbruch frühzeitig „erschnüffeln” können. Beginnen könne der Versuch aber erst, wenn das Infektionsgeschehen in Leipzig dynamischer werde, sagte Borte.

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Maskenpflicht, 6. Oktober: Der Landesschülerrat Sachsen ist gegen die Pläne von Kultusminister Christian Piwarz (CDU), die Maskenpflicht im Unterricht nach den Herbstferien gegebenenfalls abzuschaffen. „In der Schülerschaft sind wir uns weitgehend einig: Lieber setzen wir im Unterricht Masken auf und sind sicher vor Corona, als zu Hause unterrichtet zu werden”, sagte Oliver Sachsze, der stellvertretende Vorsitzende des Landesschülerrats.

Sachsens Kultusminister hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass er ein Ende der Maskenpflicht im Unterricht erwägt. Bei einer Inzidenz über 35 müsste im Schulgebäude aber noch eine Maske getragen werden. Eine Entscheidung des Kabinetts steht noch aus.

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Neue Corona-Verordnung, 21. September: In Sachsen sollen die  Schulen auch im Herbst im Regelbetrieb bleiben – selbst wenn die Infektionszahlen steigen. Regelmäßige Corona-Tests und Maskenpflicht bleiben zum Schutz gegen Corona an Schulen bestehen.  Die Schulbesuchspflicht gilt weiter, eine Befreiung ist nur für Schülerinnen und Schüler mit einem ärztlichen Attest möglich. Das sieht die vom Kabinett parallel zur Corona-Schutzverordnung am Dienstag verabschiedete Schul- und Kita-Coronaverordnung vor. Die Regeln gelten bis zum 20. Oktober.

An den Schulen sind zweimal pro Woche Corona-Tests vorgesehen. Liegt die Inzidenz unter 10, reicht ein Test pro Woche. Die Selbsttests sollen weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 gilt wie bisher an den weiterführenden Schulen Maskenpflicht im Unterricht. Geimpfte und Genesene sind prinzipiell von der Testpflicht befreit.

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Im Umgang mit Corona an Schulen gilt in Sachsen-Anhalt Folgendes:

• Schülerinnen und Schüler werden wöchentlich zweimal auf Corona getestet. Für Geimpfte und vollständig Genesene besteht keine Testpflicht.
• Innerhalb der Schulgebäude gilt Maskenpflicht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Im Unterricht müssen keine Masken getragen werden.
• Nach der zum 23. August geänderten Corona-Verordnung von Sachsen-Anhalt bleibt Schülerinnen und Schülern, die sich nicht testen lassen wollen, der Zutritt zum Schulgelände verwehrt. Sie verstoßen gegen die  Schulpflicht.

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Schutzmaßnahmen, 13. Oktober: In Sachsen-Anhalt sollen Schülerinnen und Schüler weiter regelmäßig getestet werden, und auch an der Maskenpflicht wird zu Schutz gegen Corona an Schulen vorerst nicht gerüttelt. Das bekräftigten am Mittwoch Vertreter der regierungstragenden Fraktionen von CDU, SPD und FDP vor der Landtagssitzung am Donnerstag.

An den Schulen erfolgen in der Regel zwei Schnelltests pro Woche. In den Gebäuden müssen Masken getragen werden, während des Unterrichts gibt es jedoch keine Pflicht zum Tragen des medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Die AfD fordert nun in einem Antrag, dass die Maßnahmen aufgehoben werden.

Die Koalition lehnt das ab. Wenn man die Maßnahmen abschaffe, müsse im Winter möglicherweise wieder auf Homeschooling umgestellt werden, warnte SPD-Fraktionschefin Katja Pähle. Dies sei keine gute Alternative.

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Urteil zu Tests und Masken, 8. Oktober: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt hat einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an Schulen und verpflichtende Corona-Tests für das Betreten des Schulgeländes abgelehnt. Das teilte das Gericht in Magdeburg am Freitag mit. Bei den beiden Antragsstellern handelte es sich demnach um zwei schulpflichtige Kinder. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass die Testpflicht verhältnismäßig sei. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass für Kinder unter zwölf Jahren keine Impfempfehlung bestehe und auch ein Großteil der Jugendlichen noch nicht geimpft sei.

Auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes begegne keinen rechtlichen Bedenken, so das OVG weiter. Es handele sich dabei um eine ergänzende Maßnahme zur Kontrolle des Infektionsgeschehens. Da die Maske nur im Schulgebäude etwa auf den Fluren getragen werden müsse, sei auch die Intensität des Eingriffs erheblich abgesenkt.

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Corona-Fälle, 20. September: Zwei Wochen nach Beginn des neuen Schuljahres haben sich in Sachsen-Anhalt 1.035 Schülerinnen und Schüler zum Stichtag am vergangenen Donnerstag in Quarantäne befunden, 260 waren aktuell infiziert, wie das Bildungsministerium am Montag mitteilte.

Damit seien 0,57 Prozent der gemeldeten Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt in Quarantäne und 0,14 Prozent positiv auf Corona getestet worden. Zudem seien vier Lehrkräfte infiziert gewesen (0,03 Prozent) und zwölf in Quarantäne (0,09 Prozent). Die Fälle verteilen sich den Angaben zufolge auf vier Prozent von insgesamt 656 Schulen.

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Luftfilter, 31. August: Für die Anschaffung von mobilen Luftfiltern in Schulen, Kitas und Horten bekommt Sachsen-Anhalt einen Millionenbetrag vom Bund. Die Landesregierung hat die Finanzierung am Dienstag freigegeben. Das Kabinett habe auf seiner Sitzung der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung des Bundes zugestimmt, teilte die Staatskanzlei mit. Damit können 5,4 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Anschaffung der Filter nach Sachsen-Anhalt abfließen, das Land stellt noch einmal den gleichen Betrag zur Verfügung. Auch bereits angeschaffte Filter können mit den Geldern finanziert werden, Anträge sind rückwirkend bis zum 1. Mai möglich.

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In Schleswig-Holstein gelten folgende Regeln im Umgang mit Corona an Schulen:

• Nach den Herbstferien (ab 18. Oktober) gilt zum Schutz gegen Corona an Schulen in Schleswig-Holstein noch mindestens zwei Wochen die Maskenpflicht in Innenräumen der Schulen. Auf Schulhöfen gibt es keine Maskenpflicht. Ab November könnte die Maskenpflicht im Unterricht entfallen.
• Die Kohortenregelung entfällt, die Schülerinnen und Schüler dürfen also in beliebigen Gruppen zusammenkommen.
• Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss sich zweimal pro Woche selbst testen. Das gilt für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte gleichermaßen.
• Quarantäne gilt bei einem Corona-Fall nicht mehr pauschal für die gesamte Lerngruppe, sondern nur für unmittelbare Sitznachbarinnen und Sitznachbarn und für Kinder, die auch über die Schule hinaus in engem Kontakt miteinander stehen.
• Um Lernrückstände aufzuholen, hat Schleswig-Holstein das „Lernchancenprogramm” aufgelegt, das das ganze Schuljahr über läuft. Für schwächere Schülerinnen und Schüler wurden 20.000 Bildungsgutscheine bereitgestellt. Davon wurden bislang 1.500 abgerufen.

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Maskenpflicht, 1. Oktober: Nach den Herbstferien gilt zunächst für zwei Wochen weiterhin die Maskenpflicht in Kombination mit regelmäßigen Tests in Innenräumen an Schulen. Ab November solle bei günstiger Pandemielage die Maskenpflicht weiter gelockert werden. Details seien in der letzten Abstimmung, sagte Kultusministerin Karin Prien (CDU) am Freitag. „Ich gehe davon aus, dass wir etwa an den Sitzplätzen auf die Masken verzichten werden, während auf den Laufwegen weiterhin die Maske getragen wird.”

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Corona-Tests, 16. September: Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler können sich auch in den Herbstferien (4. bis 16. Oktober) kostenlos auf Corona testen lassen. Das gehe in den Testzentren, bei Bedarf stellten Schulen vor den Ferien aber auch Testkits zur Verfügung, sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Donnerstag.  Das Testergebnis gelte 72 Stunden.

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Luftfilter, 24. August: Die Landesregierung hat am Dienstag den Einsatz von Luftfiltern zum Schutz gegen Corona an Schulen auf den Weg gebracht. 6,8 Millionen Euro kommen dafür vom Bund, jeweils 3,5 Millionen vom Land und von den Trägern. Der Finanzausschuss des Landtages muss noch zustimmen. Die mobilen Luftfilteranlagen sind zum Schutz vor dem Coronavirus für Räume vorgesehen, die nach den Kriterien des Umweltbundesamtes nur schlecht oder nicht belüftet werden können. Beantragt werden können die Mittel für Geräte, die seit dem 1. Mai beschafft wurden.

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So sind die Regeln für den Umgang mit Corona an Schulen in Thüringen:

• Seit 21. September folgen die Maßnahmen zum Schutz gegen Corona an Schulen den Stufen des Thüringer Frühwarnsystems mit drei Warnstufen, die im jeweiligen Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt gelten.
• Die Maskenpflicht gilt nach der aktuellen Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln für Schulen im Schulgebäude, aber nicht am Sitzplatz während des Unterrichts.
• Fast überall in Thüringen gilt derzeit die Basisstufe, das heißt, auch die Corona-Tests entfallen dort. Erst ab Warnstufe 1 sollen die Tests zum Schutz gegen Corona an Schulen wieder angeboten werden.
• Wer sich nicht testen lässt, soll trotzdem weiter zur Schule gehen.  „Alle sind in der Schule”, betonte der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Befreiungsmöglichkeiten seien aber etwa für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen möglich. Wenn es in der Familie Menschen mit Vorerkrankungen gebe, seien Härtefallentscheidungen denkbar.
• Nach einer neuen Verordnung kann die Quarantäne an Schulen unter bestimmten Voraussetzungen auf fünf Tage verkürzt werden kann, wenn ein negativer Corona-Test vorgelegt wird.

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Corona-Tests, 14. Oktober: Ein von der Landesregierung in Auftrag gegebenes Sondergutachten zum Infektionsgeschehen an Schulen hält anlasslose Corona-Tests an Thüringens Schulen weiterhin nicht für nötig. Kinder und Jugendliche trügen zum Pandemiegeschehen bei, im Gegensatz zu Erwachsenen erkrankten Kinder und Jugendliche aber sehr selten schwer.

„Weil Kinder selbst nicht schwer erkranken und Erwachsene sich impfen lassen können, sind Quarantänemaßnahmen grundsätzlich weder für den Eigen- noch für den Fremdschutz zu rechtfertigen”, heißt es in dem Sondergutachten. Demnach seien unter anderem auch mehrmals wöchentliche nicht anlassbezogene Tests „nicht mehr gut zu begründen”. Auch stünden die Kosten dafür in keinem Verhältnis zum „in der Öffentlichkeit irrtümlicherweise erwarteten Nutzen”.

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Luftfilter, 9. Oktober: Etliche Thüringer Landkreise haben über ein Förderprogramm für Infektionsschutz-Ausstattung an Schulen vor allem CO2-Ampeln und vergleichsweise selten Luftfilter angeschafft. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter fünf Kreisen und Städten und dem Infrastrukturministerium.

Das Thüringer Infrastrukturministerium zeigte sich zufrieden mit dem Programm. „Wir bewerten das Programm sehr positiv”, sagte Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke). Es sei auch deshalb von den Kommunen so gut angenommen worden, weil sie als Schulträger flexibel die Zusatzausstattung anschaffen konnten, die sie brauchten. Von den über das Programm zur Verfügung stehenden 4,5 Millionen Euro wurden bislang etwa 3,9 Millionen Euro abgerufen, sagte eine Ministeriumssprecherin.

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Impfstatus, 6. Oktober: Nachdem der Bund grünes Licht für die Abfrage des Impfstatus unter anderem an Schulen und Kitas gegeben hat, will das Thüringer Bildungsministerium vorerst keinen Gebrauch davon machen. „Wir gehen nach den Erfahrungen des Frühjahrs, als Pädagoginnen und Pädagogen frühzeitig Impfangebote erhielten und diese auch stark nachgefragt hatten, wie auch aufgrund punktueller Rückmeldungen aus den Schulen und Schulämtern von einer hohen Impfquote unter Schulpersonal aus”, sagte ein Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

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Überstunden, 26. September: Thüringen räumt Lehrerinnen und Lehrern in der Corona-Pandemie mehr Möglichkeiten ein, Überstunden geltend zu machen. „Der Unterrichtsbegriff hat durch die Pandemie eine Veränderung erfahren”, sagte ein Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Schon im Sommer habe das Bildungsministerium alle Schulen darüber informiert, welche Regelungen zur coronabedingten Mehrarbeit nun gelten würden.

Grundsätzlich werde bei der Arbeitszeit der Pädagoginnen und Pädagogen eine Unterrichtsstunde im Distanz- oder Hybridunterricht zunächst so angerechnet wie eine Unterrichtsstunde im Präsenzunterricht, sagte der Sprecher. Würden für die Stoffvermittlung im Distanzunterricht aber mehr Unterrichtsstunden gebraucht, dann würden diese auch entsprechend als Arbeitszeit berücksichtigt. Auch der Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern beispielsweise in der Notbetreuung könne als Überstunden berücksichtigt werden.

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Quarantäne, 15. September: Die Thüringer Landeselternvertretung (LEV) hat eine schnelle Umsetzung der neuen Quarantäneregeln für Schülerinnen und Schüler bei den Gesundheitsämtern angemahnt. „Derzeit erreichen die LEV zahlreiche Anfragen von Eltern, die bei den Gesundheitsämtern vergeblich um eine Freitestung für ihre schulpflichtigen Kinder aus der Quarantäne bitten”, teilte die Landeselternvertretung am Mittwoch mit. Man fordere „schnellstens die Umsetzung des Quarantäneerlasses”.

Am Freitag trat in Thüringen ein Erlass in Kraft, nach dem eine Quarantäne unter bestimmten Voraussetzungen auf fünf Tage verkürzt werden kann, wenn ein negativer Corona-Test vorgelegt wird. Nach Einschätzung der Landeselternvertretung wird diese Regelung aber noch nicht in allen Gesundheitsämtern umgesetzt.

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Testnachweise, 2. September: Schülerinnen und Schüler, die sich in ihrer Schule auf eine Corona-Infektion testen lassen, sollen dafür einen Nachweis bekommen, den sie auch außerhalb der Schulen nutzen können. Darüber informierte Bildungsminister Helmut Holter (Linke) die Schulen in einem Schreiben, wie Holters Ministerium am Donnerstag mitteilte. Der Testnachweis könne etwa für den Besuch der Musikschule gelten.

Je nach Infektionsgeschehen können Testnachweise auch etwa für den Besuch eines Restaurants oder eines Konzerts nötig werden. Auch dafür soll der in der Schule erstellte Nachweis gültig sein, wie ein Sprecher sagte. Demnach sollen die Schulen den Kindern und Jugendlichen auf Wunsch eine Bescheinigung ausstellen, auf der die durchgeführten Tests aufgelistet sind.

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Bußgeld, 1. September: Thüringer Eltern, deren Kinder ungetestet in die Schule kommen, können künftig mit Bußgeldern zwischen 60 und 250 Euro belegt werden. Das gilt nicht für Eltern geimpfter oder genesener Kinder und Jugendlicher, teilte Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Mittwoch mit. Geplant ist demnach, dass das Vergehen als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird.

Holter sagte, dass das Bußgeld für die Eltern, die ihre Kinder nicht testen lassen wollten, gestaffelt berechnet werden solle. Demnach sollen bei wiederholtem Vergehen höhere Strafen drohen. An den Details werde noch gearbeitet.

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Separate Lerngruppen, 27. August: Schülerinnen und Schüler, die weder geimpft noch genesen und auch nicht getestet sind, sollen nach Plänen des Thüringer Bildungsministeriums zu Beginn des neuen Schuljahres möglichst in separaten Lerngruppen unterrichtet werden. „Voraussetzung ist, dass die Schule die personellen und die räumlichen Bedingungen dafür hat”, sagte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Damit soll die Gefahr reduziert werden, dass ungetestete Schülerinnen und Schüler unwissentlich das Coronavirus weitergeben.

Nach den Herbstferien sollen diese separaten Lerngruppen mit Ungetesteten dann in der Warnstufe zwei nur noch für die Klassenstufen eins bis sechs eingerichtet werden. Hintergrund dafür ist, dass das Ministerium davon ausgeht, dass bis zu den Herbstferien noch nicht alle Kinder ab zwölf Jahren, für die der Impfstoff zugelassen und von der Ständigen Impfkommission empfohlen ist, bereits die Möglichkeit hatten, sich vollständig impfen zu lassen.

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Online-Schule, 19. August: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat eine Online-Schule in Thüringen für die Dauer der Corona-Pandemie vorgeschlagen. Auf Online-Unterricht spezialisierte Fachlehrerinnen und Fachlehrer könnten bei Bedarf Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen der allgemeinbildenden Schularten ortsunabhängig unterrichten, erklärte die Gewerkschaft am Donnerstag. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sprach auf Twitter von einer naheliegenden Idee, mit der sich auch sein Ministerium beschäftige. Rechtliche und organisatorische Möglichkeiten würden geprüft.

Eine Online-Schule könnte das Recht auf Bildung und das Recht auf Gesundheit gewährleisten, so die GEW. Wichtig wäre, jetzt die Weichen dafür zu stellen, um bei steigenden Inzidenzwerten und zunehmender Belegung von Krankenhäusern schnell reagieren zu können.

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Luftfilter, 15. August: Die Landeselternvertretung Thüringen (LEV) hat den aus ihrer Sicht schleppenden Einbau von Luftfiltern in Thüringer Schulen während der Sommerferien als „nicht ausreichend” bezeichnet. „Was die Luftfilter angeht, könnte man weiter sein”, sagte die Thüringer LEV-Sprecherin, Claudia Koch, der Deutschen Presse-Agentur. Es sei „ziemlich frustrierend”, dass alles darauf hindeute, dass im Winter wieder bei minus zehn Grad die Fenster geöffnet werden müssten – obwohl es wirksame Alternativen gebe.

Am Dienstag hatte Thüringens SPD-Chef Georg Maier in einem Interview Fehler im Umgang mit dem Thema zugegeben. „Ich gebe zu, man hätte das Thema früher angehen können”, sagte Maier. Der Einbau von Luftfiltern an den Thüringer Schulen sei bis zum Beginn des neuen Schuljahrs im September nicht flächendeckend umsetzbar. „Die Zeit wird wahrscheinlich nicht ausreichen.”

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