Kultusministerkonferenz : Wie gut wissen Sie über die KMK Bescheid?

Welche Aufgaben hat die Kultusministerkonferenz? Was sind die aktuellen Themen? Wie setzt sich die KMK zusammen? Bund und Kultusministerien der Länder – wer ist für was zuständig? Das Schulportal gibt einen Überblick und berichtet über aktuelle Beschlüsse des Gremiums. Und wie gut wissen Sie Bescheid über die Kultusministerkonferenz? Machen Sie mit bei unserem Quiz zur KMK.

Annette Kuhn 11. Juni 2021 Aktualisiert am 12. Oktober 2021
Kultusministerkonferenz Abiturprüfungen in Turnhalle
Die Kultusministerien der Länder sind nicht immer einer Meinung, aber bei den Abiturprüfungen 2021 herrschte in der Kultusministerkonferenz Einigkeit: Sie fanden trotz Corona überall statt.
©Robert Michael/dpa

In der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Kultusministerkonferenz; KMK) arbeiten die für Bildung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister zusammen. Die KMK definiert Standards für die Lehrerbildung und legt fest, welche Kompetenzen Schülerinnen und Schüler bis zu welcher Jahrgangsstufe erreicht haben sollen. Die Kultusministerkonferenz bezieht sich dabei auf die in den Schulgesetzen der Länder formulierten Bildungs- und Erziehungsziele.

Termine und Infos

Welche Aufgaben hat die Kultusministerkonferenz?

Zu den Zielen der Kultusministerkonferenz in Bezug auf Schule gehört es, für die Lernenden und Lehrenden „das erreichbare Höchstmaß an Mobilität zu sichern“ und zur „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland beizutragen“. Als Aufgaben für die KMK leitet sich daraus ab, zum Beispiel die Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit von Zeugnissen und Abschlüssen als Voraussetzung für die gegenseitige Anerkennung zu vereinbaren und auf die Sicherung von Qualitätsstandards in der Schule hinzuwirken.

Die Kultusministerkonferenz gibt auch regelmäßig Statistiken zur Zahl der Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, zu Abschlüssen und Schulen heraus. Außerdem macht die KMK Vorausberechnungen für den Lehrerbedarf für die kommenden Jahre, heruntergebrochen auf verschiedene Schularten und Bundesländer.

Wie setzt sich die Kultusministerkonferenz zusammen?

Die KMK besteht aus Präsidentin oder Präsident, Präsidium und Plenum. Im Plenum treffen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder viermal im Jahr. Sie wählen das Präsidium, das aus der Präsidentin oder dem Präsidenten, drei Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten sowie zwei weiteren Mitgliedern besteht. Daneben gibt es noch Ausschüsse und Kommissionen sowie die Amtschefskonferenz, die ebenfalls viermal im Jahr zusammenkommt. Ihre Aufgabe in der KMK ist in erster Linie, die Beratungen des Plenums vorzubereiten. Amtschefinnen und -chefs sind die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Mitglieder der Kultusministerkonferenz. Vertreten wird die KMK durch das Sekretariat der Kultusministerkonferenz mit seinen beiden Standorten in Bonn und Berlin. Die Präsidentschaft dauert jeweils ein Jahr und wechselt zwischen den Bundesländern nach einem festen Turnus.

KMK-Präsidentin Britta Ernst
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist 2021 Präsidentin der Kultusministerkonferenz.
©Soeren Stache/dpa

Im Jahr 2021 ist die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Im kommenden Jahr wird ihre Kollegin Karin Prien (CDU) aus Schleswig-Holstein die Präsidentschaft übernehmen. Jede Präsidentin und jeder Präsident stellen die eigene Präsidentschaft unter ein bestimmtes Thema. Die amtierende Präsidentin Britta Ernst hat das Schwerpunktthema „Lernen und Lehren – guter Unterricht in Zeiten der digitalen Transformationen“ gewählt.

Wann wurde die Kultusministerkonferenz gegründet?

Am 19. und 20. Februar 1948 lud der Kultusminister Theodor Bäuerle (CDU) des damaligen Landes Württemberg-Baden Vertreter der west- und ostdeutschen Kultusministerien zu einer „Konferenz der deutschen Erziehungsminister“ ein. Dabei einigten sich die Beteiligten darauf, sich regelmäßig zu treffen. So entstand vier Monate später die Kultusministerkonferenz. Schon im Sommer desselben Jahres waren allerdings die Vertreter der Länder in der Sowjetzone nicht mehr dabei.

Zunächst sollte die Kultusministerkonferenz alle sechs Wochen zusammenkommen. Heute kommt die KMK turnusmäßig einmal im Quartal zusammen. Bei besonderen Anlässen – zum Beispiel während der Corona-Krise – gab und gibt es zusätzliche Treffen.

Wie sind die Zuständigkeiten in der Bildungspolitik zwischen Bund und KMK verteilt?

Angelegenheiten der Schule sind Ländersache. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Folge des Föderalismus ist, dass jedes Land seine eigene Schulpolitik betreibt. Die Länder stimmen sich aber untereinander ab. Diese Zusammenarbeit läuft vor allem über die Kultusministerkonferenz. Die KMK verständigte sich schon bei ihrer Gründung auf Standards, zum Beispiel zu Klassenstärke, Gesamtschuldauer oder zur gegenseitigen Anerkennung von Zeugnissen des Abiturs oder anderer Abschlüsse. Außerdem verständigen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder bis heute auf die Organisation des Schuljahres, so stimmen sie sich in der KMK zum Beispiel zu den Schulferien ab. Die Beschlüsse und Abkommen muss das Gremium einstimmig treffen.

Der Bildungsföderalismus in Deutschland hat eine lange Tradition. Zentralisiert wurde die Bildungspolitik nur während des Nationalsozialismus. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kehrte die Bundesrepublik Deutschland aber wieder zum Föderalismus zurück. In der DDR hingegen wurde die Bildungspolitik zentral gesteuert. Erst seit der Wiedervereinigung gilt nun überall in Deutschland wieder der Bildungsföderalismus.

Für den „Digitalpakt Schule“ musste das Grundgesetz geändert werden

Dennoch beschäftigt sich auch der Bund mit bildungspolitischen Themen, er kann sich aber nicht direkt bei Schulthemen einmischen und auch nicht in schulische Bildung investieren. Das änderte sich erst mit dem „Digitalpakt Schule“. Mit diesem Paket, das inzwischen auf sieben Milliarden Euro angewachsen ist, wollte die Bundesregierung 2018 die Digitalisierung der Schulen unterstützen. Damit das möglich werden konnte, war aber zunächst eine entsprechende Reform von Artikel 104c im Grundgesetz nötig. Dadurch wurde geregelt, dass der Bund den Ländern in Ausnahmefällen Finanzhilfen geben kann für „gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur“.

Der Digitalpakt Schule soll die Digitalisierung an Schulen bis 2024 voranbringen. Die derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat sich auch danach für eine Fortsetzung und eine weitere Aufstockung ausgesprochen. Wenn man einen ähnlichen Stand bei der Digitalisierung erreichen wolle wie die Vorzeigeländer Dänemark oder Estland, brauche man eine Verstetigung, sagte die SPD-Politikerin Ende August 2021 „Zeit Online”.

Große Herausforderungen für die Kultusministerkonferenz

Seit März 2020 beschäftigt sich die KMK vor allem mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie an Schulen. Immer wieder fand sie in den bisher 14 Monaten der Pandemie zusammen, um über Schulschließungen, Corona-Maßnahmen wie zum Beispiel Luftfilter, das Vorgehen bei den Abschlussprüfungen oder Standards zum Digitalunterricht zu beraten.

Aber die Corona-Krise ist nicht die einzige Herausforderung, der sich die Kultusministerkonferenz derzeit stellen muss.

Lehrkräftemangel ist ein Dauerthema für die KMK

Seit Jahren belastet die Schulen das Thema Lehrkräftemangel. Regelmäßig sind zum Schuljahresbeginn Tausende Stellen unbesetzt und können – wenn überhaupt – nur durch Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger besetzt werden. Das Problem liege auch an einer zu wenig aktuellen Bedarfsberechnung der KMK, sagt Bildungsforscher Klaus Klemm im Interview mit dem Schulportal: „Noch im Sommer 2018 stand auf der Internetseite der Kultusministerkonferenz eine Prognose, die auf Zahlen von 2012 basierte und von einem Lehrerüberschuss ausging. Dabei war längst klar, dass viele Stellen nicht besetzt werden können. Erst im Herbst wurde diese Prognose dann angepasst und ein Mangel für die kommenden Jahre vorausgesagt. Das ist ein Fortschritt – allerdings sind auch diese Zahlen schon wieder überholt und zu niedrig angesetzt.“

Statt „Nationaler Bildungsrat“ gibt es nun die „Ständige wissenschaftliche Kommission“

Ein zweites großes Thema, mit dem sich die Kultusministerkonferenz seit Jahren beschäftigt, ist der Nationale Bildungsrat, der Ende 2019 mit dem Ausstieg von Bayern und Baden-Württemberg aus dem Vorhaben gescheitert war. Er sollte aus Experten und Vertretern von Bund und Ländern bestehen, die Empfehlungen zu viel diskutierten Bildungsthemen aussprechen: etwa zur Vergleichbarkeit des Abiturs oder dazu, wie Familien mit Schulkindern von einem Bundesland in ein anderes leichter umziehen können.

Im Herbst 2020 hat die KMK einen neuen Anlauf unternommen und die Einrichtung einer „Ständigen wissenschaftlichen Kommission” beschlossen. Der Bund ist nun – wie ursprünglich beim Nationalen Bildungsrat geplant – nicht mehr dabei. Eine Findungskommission unter Leitung des Bildungsforschers Manfred Prenzel hat sich um die Besetzung des neuen Gremiums gekümmert. Anfang Mai hat die Kultusministerkonferenz die  „Stäwiko” eingesetzt und die 16 Mitglieder berufen. Auf ihrer ersten konstituierenden Sitzung Ende Mai hat das Gremium die Erziehungswissenschaftlerin Felicitas Thiel von der Freien Universität Berlin und Olaf Köller, den Direktor des IPN – Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – zu Vorsitzenden der Kommission gewählt.

Die Kommission setzt sich aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit ganz unterschiedlicher Expertise zusammen. Ihre Empfehlungen sollen für mehr Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungssystem sorgen und unabhängig arbeiten. Bildungspolitische Entscheidungen sollen somit stärker auf wissenschaftlicher Basis getroffen werden. Ihre zweite Stellungnahme hat die Stäwiko zur Bildung in der digitalen Welt im Oktober 2021 abgegeben und darin umfangreiche Empfehlungen an die Kultusministerkonferenz adressiert. Ihre erste Stellungnahme hat das Gremium im Juni veröffentlicht. Thema war hier, wie Schulen Programme zum Aufholen von Lernrückständen umsetzen sollten.

Kritik an der Kultusministerkonferenz

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich mehr Einfluss vom Bund auf die Bildungspolitik. Das geht aus dem Bildungsbarometer des ifo Instituts 2020 hervor. 60 Prozent der rund 10.000 Befragten sprachen sich dafür aus, dass die wichtigsten bildungspolitischen Entscheidungen nicht mehr von den Ländern, sondern von der Bundesregierung getroffen werden.

Kritische Stimmen gegenüber der KMK mehren sich und mahnen eine Reform des Gremiums an. Zu langsam, zu wenig Konsens, zu große Unterschiede zum Beispiel bei der Inklusion, beim Übergang auf die weiterführende Schule oder bei der Schulstruktur, bemängeln die beiden ehemaligen Mitglieder der KMK, Burkhard Jungkamp, Staatssekretär a. D., und Michael Voges, Staatsrat a. D., zum 70. Geburtstag der Kultusministerkonferenz.

„Die KMK muss politische Verantwortung für die Bildung in Deutschland übernehmen. Über die Einzelinteressen von 16 Ländern hinaus muss der gemeinsame Wille zur Gestaltung eines Bildungssystems sichtbar und wirksam werden“, so ihr Appell auf dem Schulportal 2018.

Und der Bildungsjournalist Jan-Martin Wiarda kritisiert in seinem Gastbeitrag für das Schulportal den „föderal-zaghaften“ Kurs der Kultusministerkonferenz besonders während der Corona-Pandemie. „In der Pandemie können sich die Schulen aus Reformschwüren und Zukunftsversprechen keine digitale Technik, keine besseren Gebäude und auch nicht die fehlenden Kolleginnen und Kollegen zaubern“, schreibt er. Zu lange habe die KMK Probleme verschleppt, statt sie gemeinsam zu lösen.

Quiz: Wissen Sie Bescheid? Fünf Fragen zur KMK

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Frage 5/5

Wie lange dauert die Amtszeit der Präsidentin oder des Präsidenten der Kultusministerkonferenz?

Antwort 1

ein Jahr

Antwort 2

zwei Jahre

Antwort 3

drei Jahre
RICHTIG!
Die Präsidentschaft dauert jeweils ein Jahr, dann erfolgt der turnusmäßige Wechsel. Alle 16 Jahre wiederholt sich also die Präsidentschaft eines Bundeslands.
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Frage 4/5

Wer gehört zum Plenum der Kultusministerkonferenz?

Antwort 1

Mitglieder sind alle Kultusministerien der Länder und das Bundesbildungsministerium.

Antwort 2

Mitglieder sind alle Kultusministerien der Länder, die für den Bereich Schule zuständig sind.

Antwort 3

Mitglieder sind alle Ministerinnen und Minister der Länder, die für den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur zuständig sind.
RICHTIG!
Dem Plenum gehören derzeit (Stand: 2021) 36 Ministerinnen und Minister an, weil in den meisten Bundesländern die Zuständigkeiten für Schule, Wissenschaft und Kultur auf verschiedene Ministerien verteilt sind.
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Frage 3/5

Welche Befugnisse hat die KMK?

Antwort 1

Sie darf Beschlüsse fassen und Empfehlungen aussprechen.

Antwort 2

Sie kann gemeinsam mit dem Bundesbildungsministerium Rechtsvorschriften erlassen.

Antwort 3

Ihre Entscheidungen sind für die Länder bindend.
RICHTIG!
Die Kultusministerkonferenz kann keine Rechtsvorschriften erlassen – weder selbstständig noch in Kooperation mit dem Bundesbildungsministerium. Länder, die den Beschlüssen und Empfehlungen des Gremiums folgen, müssen eine entsprechende landesrechtliche Rechtsvorschrift erlassen.
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Frage 2/5

Wie oft kommt die KMK in einem Jahr zusammen?

Antwort 1

einmal im Monat

Antwort 2

einmal im Quartal

Antwort 3

zweimal im Jahr
RICHTIG!
Die Kultusministerkonferenz kommt planmäßig in jedem Quartal einmal zusammen.
LEIDER FALSCH! VERSUCHEN SIE ES NOCHMAL.
Frage 1/5

Wie hieß die erste Versammlung der heutigen Kultusministerkonferenz?

Antwort 1

„Konferenz der westdeutschen Kultusminister“

Antwort 2

„Konferenz der deutschen Erziehungsminister“

Antwort 3

„Konferenz für Schule und Kultur in Deutschland“
RICHTIG!
Am 19. und 20. Februar lud der Kultusminister Theodor Bäuerle (CDU) des damaligen Landes Württemberg-Baden Vertreter der west- und ostdeutschen Kultusministerien zu einer „Konferenz der deutschen Erziehungsminister“ ein. Die Gründung der Kultusministerkonferenz erfolgte dann erst vier Monate später.
LEIDER FALSCH! VERSUCHEN SIE ES NOCHMAL.