KMK : Welche Aufgaben hat die Kultusministerkonferenz?

Was sind die aktuellen Themen der Kultusministerkonferenz? Wie setzt sich die KMK zusammen? Bund und Kultusministerien der Länder – wer ist für was zuständig? Das Schulportal beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die Kultusministerkonferenz und berichtet über aktuelle Beschlüsse des Gremiums. Und wie gut wissen Sie Bescheid über die Kultusministerkonferenz? Machen Sie mit bei unserem Quiz zur KMK.

Annette Kuhn 11. Juni 2021 Aktualisiert am 24. Juni 2022
Inhalt
Kultusministerkonferenz Mitglieder im März 2022
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Karin Prien (CDU, vorne 4.v.r) und ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern bei der Sitzung im März 2022 in Lübeck.
©Charisius/dpa

In der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Kultusministerkonferenz; KMK) arbeiten die für Bildung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister zusammen. Die KMK definiert Standards für die Lehrerbildung und legt fest, welche Kompetenzen Schülerinnen und Schüler bis zu welcher Jahrgangsstufe erreicht haben sollen. Die Kultusministerkonferenz bezieht sich dabei auf die in den Schulgesetzen der Länder formulierten Bildungs- und Erziehungsziele.

 

Aktuelle Termine und Infos

Welche Aufgaben hat die Kultusministerkonferenz?

Zu den Zielen der Kultusministerkonferenz in Bezug auf Schule gehört es, für die Lernenden und Lehrenden „das erreichbare Höchstmaß an Mobilität zu sichern“ und zur „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland beizutragen“. Als Aufgaben für die KMK leitet sich daraus ab, zum Beispiel die Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit von Zeugnissen und Abschlüssen als Voraussetzung für die gegenseitige Anerkennung zu vereinbaren und auf die Sicherung von Qualitätsstandards in der Schule hinzuwirken.

Die Kultusministerkonferenz gibt auch regelmäßig Statistiken zur Zahl der Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, zu Abschlüssen und Schulen heraus. Außerdem macht die KMK Vorausberechnungen für den Lehrerbedarf für die kommenden Jahre, heruntergebrochen auf verschiedene Schularten und Bundesländer.

Wie setzt sich die Kultusministerkonferenz zusammen?

Die Struktur der KMK besteht aus Präsidentin oder Präsident, Präsidium und Plenum. Im Plenum treffen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder viermal im Jahr. Sie wählen das Präsidium, das aus der Präsidentin oder dem Präsidenten, drei Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten sowie zwei weiteren Mitgliedern besteht. Daneben gibt es noch Ausschüsse und Kommissionen sowie die Amtschefskonferenz, die ebenfalls viermal im Jahr zusammenkommt. Ihre Aufgabe in der KMK ist in erster Linie, die Beratungen des Plenums vorzubereiten. Amtschefinnen und -chefs sind die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Mitglieder der Kultusministerkonferenz. Vertreten wird die KMK durch das Sekretariat der Kultusministerkonferenz mit seinen beiden Standorten in Bonn und Berlin. Die Präsidentschaft dauert jeweils ein Jahr und wechselt zwischen den Bundesländern nach einem festen Turnus.

Kultusministerkonferenz Karin Prien
Karin Prien (CDU), Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und KMK-Präsidentin für 2022.
©Marcus Brandt/dpa

Im Jahr 2022 hat Bildungsministerin Karin Prien (CDU) aus Schleswig-Holstein die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz übernommen. Sie hat die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) abgelöst. 2023 geht der Posten dann nach Berlin. Jede Präsidentin und jeder Präsident stellen die eigene Präsidentschaft unter ein bestimmtes Thema. Die neue KMK-Präsidentin Karin Prien hat ihre Präsidentschaft unter das Motto „Lernen aus der Pandemie“ gestellt. Im Interview mit dem Schulportal erklärt sie dazu: „Jetzt müssen wir schauen, was sich bewährt hat und was wir mit in die Zukunft nehmen. ” In diesem Zusammenhang spricht sie sich auch für eine engere Zusammenarbeit zwischen den Ländern und zwischen Bund und Ländern aus, um mehr Effektivität zu erreichen. Außerdem will Karin Prien in der Kultusministerkonferenz eine Debatte dazu anstoßen, wie Schulen in Zukunft gesteuert werden sollen.

Wann wurde die Kultusministerkonferenz gegründet?

Am 19. und 20. Februar 1948 lud der Kultusminister Theodor Bäuerle (CDU) des damaligen Landes Württemberg-Baden Vertreter der west- und ostdeutschen Kultusministerien zu einer „Konferenz der deutschen Erziehungsminister“ ein. Dabei einigten sich die Beteiligten darauf, sich regelmäßig zu treffen. So entstand vier Monate später die Kultusministerkonferenz. Schon im Sommer desselben Jahres waren allerdings die Vertreter der Länder in der Sowjetzone nicht mehr dabei.

Zunächst sollte die Kultusministerkonferenz alle sechs Wochen zusammenkommen. Heute kommt die KMK turnusmäßig einmal im Quartal zusammen. Bei besonderen Anlässen – zum Beispiel während der Corona-Krise – gab und gibt es zusätzliche Treffen.

Wie sind die Zuständigkeiten in der Bildungspolitik zwischen Bund und KMK verteilt?

Angelegenheiten der Schule sind Ländersache. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Folge des Föderalismus ist, dass jedes Land seine eigene Schulpolitik betreibt. Die Länder stimmen sich aber untereinander ab. Diese Zusammenarbeit läuft vor allem über die Kultusministerkonferenz. Die KMK verständigte sich schon bei ihrer Gründung auf Standards, zum Beispiel zu Klassenstärke, Gesamtschuldauer oder zur gegenseitigen Anerkennung von Zeugnissen des Abiturs oder anderer Abschlüsse. Außerdem verständigen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder bis heute auf die Organisation des Schuljahres, so stimmen sie sich in der KMK zum Beispiel zu den Schulferien ab. Die Beschlüsse und Abkommen muss das Gremium einstimmig treffen.

Der Bildungsföderalismus in Deutschland hat eine lange Tradition. Zentralisiert wurde die Bildungspolitik nur während des Nationalsozialismus. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kehrte die Bundesrepublik Deutschland aber wieder zum Föderalismus zurück. In der DDR hingegen wurde die Bildungspolitik zentral gesteuert. Erst seit der Wiedervereinigung gilt nun überall in Deutschland wieder der Bildungsföderalismus.

Für den „Digitalpakt Schule“ musste das Grundgesetz geändert werden

Dennoch beschäftigt sich auch der Bund mit bildungspolitischen Themen, er kann sich aber nicht direkt bei Schulthemen einmischen und auch nicht in schulische Bildung investieren. Das änderte sich erst mit dem „Digitalpakt Schule“. Mit diesem Paket, das inzwischen auf sieben Milliarden Euro angewachsen ist, wollte die Bundesregierung 2018 die Digitalisierung der Schulen unterstützen. Damit das möglich werden konnte, war aber zunächst eine entsprechende Reform von Artikel 104c im Grundgesetz nötig. Dadurch wurde geregelt, dass der Bund den Ländern in Ausnahmefällen Finanzhilfen geben kann für „gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur“.

Der Digitalpakt Schule soll die Digitalisierung an Schulen bis 2024 voranbringen. Die derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat sich auch danach für eine Fortsetzung und eine weitere Aufstockung ausgesprochen. Wenn man einen ähnlichen Stand bei der Digitalisierung erreichen wolle wie die Vorzeigeländer Dänemark oder Estland, brauche man eine Verstetigung, sagte die SPD-Politikerin Ende August 2021 „Zeit Online”.

Lehrkräftemangel ist ein Dauerthema für die KMK

Seit März 2020 beschäftigt sich die KMK vor allem mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie an Schulen. Immer wieder fand sie in den bisher 14 Monaten der Pandemie zusammen, um über Schulschließungen, Corona-Maßnahmen wie zum Beispiel Luftfilter, das Vorgehen bei den Abschlussprüfungen oder Standards zum Digitalunterricht zu beraten.

Aber die Corona-Krise ist nicht die einzige Herausforderung, der sich die Kultusministerkonferenz derzeit stellen muss. Aktuell muss sie auch Lösungen finden, um die vielen aus der Ukraine geflüchteten Kinder und Jugendliche in den Schulen aufzunehmen. Und seit Jahren belastet die Schulen das Thema Lehrkräftemangel. Regelmäßig sind zum Schuljahresbeginn Tausende Stellen unbesetzt und können – wenn überhaupt – nur durch Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger besetzt werden. Das Problem liege auch an einer zu wenig aktuellen Bedarfsberechnung der KMK, sagt Bildungsforscher Klaus Klemm im Interview mit dem Schulportal: „Noch im Sommer 2018 stand auf der Internetseite der Kultusministerkonferenz eine Prognose, die auf Zahlen von 2012 basierte und von einem Lehrerüberschuss ausging. Dabei war längst klar, dass viele Stellen nicht besetzt werden können. Erst im Herbst wurde diese Prognose dann angepasst und ein Mangel für die kommenden Jahre vorausgesagt. Das ist ein Fortschritt – allerdings sind auch diese Zahlen schon wieder überholt und zu niedrig angesetzt.“

5 Fragen an Udo Michallik, Generalsekretär der KMK

Auf dem 1. Zukunftscamp vom Campus des Deutschen Schulpreises hat sich Udo Michallik, Generalsekretär der Kultusministerkonferenz und Mitglied der Jury des Deutschen Schulpreises, den Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Zukunft der schulischen Bildung gestellt. Hier ein Zusammenschnitt der Fragerunde:

YouTube

Mit Klick auf „Video laden“ stimmen Sie zu, dass Youtube Cookies setzt und Daten (z.B. IP-Adresse) erhebt, die auch der Analyse des Nutzungsverhaltens, zum Ausspielen individualisierter Werbung im Google Werbenetzwerk oder der Verknüpfung mit einem Google-Konto dienen und in Drittländer (z.B. USA) übertragen werden können. Die Einwilligung ist freiwillig und jederzeit widerrufbar. Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung und bei Google.

Video laden

Statt Bildungsrat Ständige Wissenschaftliche Kommission

Ein weiteres großes Thema, mit dem sich die Kultusministerkonferenz seit Jahren beschäftigt, ist der Nationale Bildungsrat, der Ende 2019 mit dem Ausstieg von Bayern und Baden-Württemberg aus dem Vorhaben gescheitert war. Er sollte aus Experten und Vertretern von Bund und Ländern bestehen, die Empfehlungen zu viel diskutierten Bildungsthemen aussprechen: etwa zur Vergleichbarkeit des Abiturs oder dazu, wie Familien mit Schulkindern von einem Bundesland in ein anderes leichter umziehen können.

Im Herbst 2020 hat die KMK einen neuen Anlauf unternommen und die Einrichtung einer „Ständigen Wissenschaftlichen Kommission”  (SWK) beschlossen. Der Bund ist nun – wie ursprünglich beim Nationalen Bildungsrat geplant – nicht mehr dabei. Eine Findungskommission unter Leitung des Bildungsforschers Manfred Prenzel hat sich um die Besetzung des neuen Gremiums gekümmert. Im Mai 2021 hat die Kultusministerkonferenz die Kommission eingesetzt und die 16 Mitglieder berufen. Auf ihrer ersten konstituierenden Sitzung hat das Gremium die Erziehungswissenschaftlerin Felicitas Thiel von der Freien Universität Berlin und Olaf Köller, den Direktor des IPN – Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – zu Vorsitzenden der Kommission gewählt.

Empfehlungen für die Kultusministerkonferenz

Die Kommission setzt sich aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit ganz unterschiedlicher Expertise zusammen. Ihre Empfehlungen sollen für mehr Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungssystem sorgen und unabhängig arbeiten. Bildungspolitische Entscheidungen sollen somit stärker auf wissenschaftlicher Basis getroffen werden. Bislang hat die Ständige Wissenschaftliche Kommission vier Stellungnahmen bzw. Impulspapiere veröffentlicht. Im Mai 2022 ist ein Impulspapier zur Entwicklung von Leitlinien für das Monitoring und die Evaluation von Förderprogrammen im Bildungsbereich  erschienen. Ende März hat die Kommission ihre dritte Stellungnahme zur Unterstützung geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine durch rasche Integration in Kitas und Schulen herausgebracht. Eines der Themen und Empfehlungen, die die Kommission daraus ableitet, betrifft die Qualifizierung ukrainischer Lehrkräfte und ihre Integration an deutschen Schulen. Dazu hat das Schulportal ein Interview mit Bildungsforscherin Miriam Vock geführt.

In der zweiten Stellungnahme der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission von Oktober 2021 ging es um die Bildung in der digitalen Welt. Darin hat sie umfangreiche Empfehlungen an die Kultusministerkonferenz adressiert. Ihre erste Stellungnahme hat das Gremium im Juni 2021 veröffentlicht. Thema war hier, wie Schulen Programme zum Aufholen von Lernrückständen umsetzen sollten.

Für 2022 hat die SWK die Themen „Perspektiven für die Grundschule 2030“ und „Bildung und Unterricht in der digitalen Transformation“ auf die Agenda gesetzt. Zu beiden Themenkomplexen will die Kommission ein Gutachten erstellen und daraus Handlungsempfehlungen zur Umsetzung und Finanzierbarkeit ableiten.

Kritik an der Kultusministerkonferenz

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich mehr Einfluss vom Bund auf die Bildungspolitik. Das geht aus dem Bildungsbarometer des ifo Instituts 2020 hervor. 60 Prozent der rund 10.000 Befragten sprachen sich dafür aus, dass die wichtigsten bildungspolitischen Entscheidungen nicht mehr von den Ländern, sondern von der Bundesregierung getroffen werden.

Kritische Stimmen gegenüber der KMK mehren sich und mahnen eine Reform des Gremiums an. Zu langsam, zu wenig Konsens, zu große Unterschiede zum Beispiel bei der Inklusion, beim Übergang auf die weiterführende Schule oder bei der Schulstruktur, bemängeln die beiden ehemaligen Mitglieder der KMK, Burkhard Jungkamp, Staatssekretär a. D., und Michael Voges, Staatsrat a. D., zum 70. Geburtstag der Kultusministerkonferenz.

„Die KMK muss politische Verantwortung für die Bildung in Deutschland übernehmen. Über die Einzelinteressen von 16 Ländern hinaus muss der gemeinsame Wille zur Gestaltung eines Bildungssystems sichtbar und wirksam werden“, so ihr Appell auf dem Schulportal 2018.

Und der Bildungsjournalist Jan-Martin Wiarda kritisiert in seinem Gastbeitrag für das Schulportal den „föderal-zaghaften“ Kurs der Kultusministerkonferenz besonders während der Corona-Pandemie. „In der Pandemie können sich die Schulen aus Reformschwüren und Zukunftsversprechen keine digitale Technik, keine besseren Gebäude und auch nicht die fehlenden Kolleginnen und Kollegen zaubern“, schreibt er. Zu lange habe die KMK Probleme verschleppt, statt sie gemeinsam zu lösen.

Quiz: Wissen Sie Bescheid? Fünf Fragen zur KMK