Digitalpakt : KMK und Karliczek wollen zusammenarbeiten

Beim ersten gemeinsamen Treffen der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und den Bildungsministerinnen und -ministern der Länder auf der 362. Kultusministerkonferenz in Erfurt hat zum Thema Digitalpakt weitgehend Übereinstimmung geherrscht. Weniger Konsens gab es beim geplanten Nationalen Bildungsrat. Hier sind noch viele Fragen unbeantwortet.

Antje Tiefenthal / 15. Juni 2018
Helmut Holter, Präsident der Kultusministerkonferenz, verständigte sich mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek auf eine gemeinsame Zusammenarbeit.
©Stefanie Loos
Wir müssen jetzt beim Digitalpakt Schule Tempo machen.
KMK-Präsident Helmut Holter

„Knoten in der Bildungspolitik“, „KMK will Nationalen Bildungsrat eindampfen“ und „Bildungsministerin Karliczek legt sich mit ihren Länderkollegen an“: Die Schlagzeilen der Medien im Vorfeld des ersten Treffens zwischen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und den Bildungsministerinnen und -ministern der Länder haben nichts Gutes verheißen lassen. Denn bei gleich zwei der aktuellen Brennpunktthemen in der Bildungspolitik – Nationaler Bildungsrat und Digitalpakt – herrschte im Vorfeld Uneinigkeit zwischen der Bundesministerin und ihren Länderkolleginnen und -kollegen.

Digitalpakt soll 2019 starten

Doch bei der gemeinsamen Pressekonferenz zur 362. Kultusministerkonferenz (KMK) sind Karliczek und Helmut Holter (DIE LINKE), amtierender Präsident des Gremiums, überraschend einig aufgetreten. Demnach haben Bund und Länder sich auf eine Zusammenarbeit verständigt. Beide Seiten bekräftigten erneut ihren festen Willen, den Digitalpakt zügig zu vereinbaren, erklären KMK und das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Weiter heißt es darin: „Ihr gemeinsames Ziel ist es, dass der Digitalpakt 2019 startet und der Bund bis zum Ende der Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro und damit ab dem Jahr 2019 insgesamt fünf Milliarden für fünf Jahre für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik zur Verfügung stellt.“

Offene Fragen zum Nationalen Bildungsrat

Während beim Digitalpakt, der an den Schulen eine modernere Ausstattung mit digitalen Medien ermöglichen soll, weitgehend Übereinstimmung herrschte, müssen beim geplanten Nationalen Bildungsrat, ein erklärtes Ziel der Großen Koalition, „noch viele Fragen geklärt werden“. Inzwischen hat nach dem Bundesbildungsministerium auch die KMK einen Vorschlag zum Konzept des Gremiums entwickelt. Die beiden Ideenpapiere belegen unterschiedliche Ansichten in Bezug auf Stimmenverhältnisse und Aufgabenbeschreibung. Laut Pressemitteilung soll eine Verhandlungsgruppe mit Mitgliedern aus Bund und Ländern nun einen gemeinsamen Vorschlag konzipieren.

Mehr dazu sowie Informationen über die weiteren Themen des Treffens zwischen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Kultusministerkonferenz finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.

Wir sind uns einig, dass wir die schulischen Rahmenbedingungen verbessern wollen.
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek

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