Bildungsrat : „Schulterschluss von Bund und Ländern“

Der Koalitionsvertrag sieht einen Nationalen Bildungsrat vor. Welche Aufgaben hat das Gremium, und wer soll mitbestimmen? Das Deutsche Schulportal trägt die wichtigsten Fakten zusammen.

Florentine Anders / 03. Mai 2018
Wer künftig in den geplanten Nationalen Bildungsrat berufen wird, steht noch nicht fest.
Wer künftig in den geplanten Nationalen Bildungsrat berufen wird, steht noch nicht fest.
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Bildungsrat soll für mehr Vergleichbarkeit sorgen

So verschieden wie die 16 deutschen Bundesländer sind auch deren Bildungssysteme. Dabei tragen die Schulformen nicht nur unterschiedliche Namen, die Länder haben zudem verschiedene Lehrpläne und unterschiedliche Schulstrukturen. Die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler der gleichen Klassenstufe liegen zwischen den Bundesländern bis zu zwei Schuljahre auseinander. Ein Nationaler Bildungsrat soll nun für mehr Vergleichbarkeit sorgen. Das haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag beschlossen. Aufgabe des Bildungsrats soll demnach sein, „die Bildungschancen in Deutschland im gemeinsamen Schulterschluss von Bund und Ländern zu verbessern“. Dabei soll der Bildungsrat auf der Grundlage der empirischen Bildungs- und Wissenschaftsforschung Vorschläge für mehr Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen vorlegen. Zudem soll er die Zusammenarbeit der politischen Ebenen bei der Gestaltung der Bildungsangebote fördern.

Der Wissenschaftsrat dient als Vorbild

Offen lässt der Koalitionsvertrag allerdings, wer eigentlich in einem solchen Bildungsrat sitzen soll: „Über Mandatierung, Zusammensetzung, institutionelle Anbindung und Ausstattung des Nationalen Bildungsrates entscheiden Bund und Länder gemeinsam“, heißt es da lediglich.

Über Mandatierung, Zusammensetzung, institutionelle Anbindung und Ausstattung des Nationalen Bildungsrates entscheiden Bund und Länder gemeinsam.
Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018

Einen entscheidenden Hinweis zur künftigen Organisationsform gibt es aber doch. Vorbild soll der seit 1957 bestehende Wissenschaftsrat sein. Dieser besteht aus zwei gleichberechtigten Kammern. Auf der einen Seite sind da die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die weder Interessenvertreterinnen oder -vertreter eines Fachs noch bestimmter Organisationen sein sollen. In der zweiten Kammer des Wissenschaftsrats sitzen 16 Delegierte der jeweiligen Bundesländer und sechs Beauftragte des Bundes. Die insgesamt 54 Mitglieder kommen vier Mal jährlich zusammen, und die Beschlüsse müssen von einer Zweidrittelmehrheit getragen werden. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass der Wissenschaftsrat ein „zahnloser Tiger“ ist, der Empfehlungen gibt, die in den Ländern dann doch niemand umsetzt.

Kultusministerkonferenz geht in die Offensive

In der Kultusministerkonferenz (KMK) herrschte zunächst große Skepsis gegenüber einem solchen Bildungsrat. Schließlich ist bereits die Vergleichbarkeit der Bildungsangebote zentrale Aufgabe der KMK. Doch in ihrer Sitzung im März 2018 entschieden die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder, die Schaffung eines Nationalen Bildungsrats nun proaktiv mitzugestalten. Eine Arbeitsgruppe soll ein gemeinsames Konzept der Länder für den Nationalen Bildungsrat als Verhandlungsgrundlage mit der Bundesregierung erarbeiten.

Die Arbeitsgemeinschaft hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen. Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wird mit den Ländern dazu in der nächsten Sitzung der KMK im Juni ins Gespräch kommen.

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