Dieser Artikel erschien am 14.11.2018 in DIE ZEIT
Autor: Martin Spiewak

Anja Karliczek : Berlin ist nicht Ibbenbüren

Vor acht Monaten übernahm die CDU-Politikerin Anja Karliczek als Quer­einsteigerin das Bundes­bildungs­ministerium. Doch selbst in ihrer eigenen Partei fragt sich mancher, ob das der richtige Ort für sie ist.

Anja Karliczek
Anja Karliczek auf der Bundespressekonferenz des Berufsbildungsberichts
©dpa

Hier muss ihr niemand sagen, wo es langgeht. Hier kennt Anja Karliczek sich aus. Von der flachen Eingangs­halle des Fünfziger­jahre-Baus geht es links das Treppen­haus hoch, dann durch die schwere Glas­tür zu den Klassen­zimmern. Der Grund­kurs Politik wartet schon. Ein kurzes Hände­schütteln mit dem Schul­leiter, ein freundliches Hallo an die Schüler. Dann kann die Stunde beginnen.

Tausende Male ist Anja Karliczek über die Flure des Goethe-Gymnasiums in Ibben­büren gelaufen: zuerst als Schülerin in den Achtziger­jahren (der Rektor unter­richtete schon hier), dann als Mutter dreier Kinder. Karlizceks jüngster Sohn macht im kommenden Jahr Abitur. Bis dahin will sie stell­vertretende Vorsitzende der Schul­pflegschaft bleiben, auch wenn sie es in letzter Zeit zu den Eltern­treffen kaum schafft. Denn meist steht doch in Berlin einiges an. Haushalts­reden im Bundes­tag etwa oder Kabinetts­sitzungen mit der Kanzlerin.

Anja Karliczek ist die deutsche Bundesministerin für Bildung und Forschung. 18 Milliarden Euro kann sie jährlich verteilen. Vom Budget her ist das BMBF damit das viert­stärkste Ressort. Schwarz-Rot hat sich laut Koalitions­vertrag für die Schulen und Hoch­schulen einiges vorgenommen, vielleicht mehr als sämtliche Bundes­regierungen davor. Bislang freilich merkt man von alledem nicht viel. Als Anja Karliczek im März völlig unerwartet ins Amt gehoben wurde, war sie nahezu unbekannt. „Karli wer?“, fragten sich sogar Partei­freunde, erst recht die Fach­leute. Acht Monate später hat sich daran wenig geändert.

Warum gelingt es der Ministerin nicht, mit ihrem Thema durch­zu­dringen?

Während die Ministerien für Arbeit, Familie, Gesundheit oder Umwelt fleißig Gesetze produzieren und damit dem Eindruck entgegen­wirken, die große Koalition habe außer Streit nichts zu bieten, kann das BMBF bisher wenig Regierungs­relevantes vorlegen. Während andere Kabinetts­neulinge wie Jens Spahn, Franziska Giffey oder Hubertus Heil regelmäßig mit politischen Vorstößen in der Öffentlichkeit stehen, bleibt es um Karliczek still. Katarina Barley hört als Justiz­ministerin bald auf, weil sie als SPD-Spitzen­kandidatin in den Europa­wahl­kampf zieht. Bei Anja Karliczek fragt sich selbst mancher in der eigenen Partei, ob sie schon richtig angefangen hat.

Warum ist es für die Bildungs­ministerin so schwer, mit ihrem Thema durch­zu­dringen, das sonst nicht an einem Aufmerk­samkeits­defizit leidet? Was treibt Anja Karliczek an? Und wer ist diese Frau, die durchaus selbst­bewusst sagt: „Wir Münster­länder machen keine Show, aber wir sind fleißig und stur und erreichen so meist, was wir wollen“?

Die besten Antworten erhält, wer der Ministerin auf der Wahl­kreis­tour in ihre Heimat folgt: ins Münster­land eben, genauer ins Tecklen­burger Land, wo die größte Stadt Ibben­büren heißt und Karliczek viele Jahre für die CDU im Stadt­rat saß.

An der elektronischen Tafel im Raum 104 des Goethe-Gymnasiums steht heute die Frage: „Warum soll ich noch ein Wörter­buch zur Hand nehmen, wenn ich eine Über­setzung mit dem Smartphone erledigen kann?“ Die Ministerin möchte über die Vor- und Nach­teile der Digitalisierung diskutieren. Locker lehnt sie am Lehrerpult und schaut erwartungsvoll in die Gesichter der Oberstufenschüler.

Doch so weit her ist es mit dem digitalen Lernen an der Schule nicht. Weder WLAN gibt es noch Laptops oder Tablets. Wollen die Schüler ins Internet, müssen sie in den Computer­raum umziehen oder – wenn es der Lehrer erlaubt – zu den eigenen Smart­phones greifen. Dabei liegen die Pläne für die Digital­aus­stattung der Schule schon lange in der Schublade, erklärt der fürs Thema verantwortliche Lehrer: „Aber es gibt kein Geld. Obwohl es immer wieder versprochen wurde.“

Im Dickicht des deutschen Bildungs­föderalismus

Die Ministerin nickt, sie kennt die Klage auswendig. Würde man morgen das Internet abschalten, bekäme man es in den meisten deutschen Klassen­räumen gar nicht mit. Schon vor mehr als zwei Jahren hat der Bund den Schulen deshalb Milliarden für Breit­band­kabel, Server und verlässliches WLAN in Aussicht gestellt. Initiiert von ihrer Vorgängerin Johanna Wanka, ist die Digital­offensive auch Karlizceks populärstes Projekt und damit ihr größtes Problem. Denn bis heute steckt das Vorhaben im Dickicht des deutschen Bildungs­föderalismus fest.

Und so erklärt die Ministerin, dass für die Schulen eigentlich die Länder zuständig seien und sie als Bundes­ministerin allein nichts entscheiden dürfe. Dass schon der Besuch am Goethe-Gymnasium fast einem Verfassungs­bruch gleich­komme („Eigentlich darf ich hier gar nicht rein“). Dass man deshalb jetzt das Grund­gesetz ändern wolle und man dafür auch die Opposition benötige. Dass Grüne und FDP jedoch …

Spätestens zu diesem Zeitpunkt dürften die meisten Schüler nicht mehr ganz genau wissen, was das alles genau mit dem Thema und ihrer Schule zu tun hat. Klar ist, dass es die Frau Karliczek nicht leicht hat in Berlin, sie sich aber nicht verdrießen lässt. „Ich bin optimistisch“, sagt die Ministerin am Schluss, „irgendwie müssen wir Politiker es ja hin­bekommen. Das sind wir den Bürgern schuldig.“

Sie hat erst gar nicht versucht, ihr Seiten­ein­steigertum zu kaschieren

Das Bundesressort für Bildung und Forschung ist ein einfaches Amt. Wer brav das Milliarden­budget an Forschungs­einrichtungen und Hoch­schulen verteilt und sich mit Meinungs­äußerungen zurück­hält, kann wenig falsch machen. Schwer hat es jedoch, wer gestalten und Gehör finden möchte, wer also Politik machen will. Dann sind Fach­kenntnis, politische Felder­fahrung und Durch­setzungs­vermögen gefragt. Zumindest was die ersten beiden Tugenden angeht, kam Anja Karliczek blank ins Amt.

Ihre Vorgängerin, die Mathematik­professorin Johanna Wanka, ist Hochschul­präsidentin gewesen. Und wie die Amts­inhaberin davor, Annette Schavan, hatte sie viele Jahre als Landes­ministerin gedient. Anja Karliczek kann allen­falls mit biografischen Berührungs­punkten zu ihrem Ressort aufwarten: eine Ausbildung zur Bank- und zur Hotel­fach­frau, ein Fern­studium der Betriebs­wirtschaft, der Einsatz als Eltern­vertreterin. Dass sie als Abgeordnete eine Woche in Harvard war und dort als wissbegierig auffiel, trägt sie nicht groß vor sich her.

In Karliczeks Wahlkreis gibt es weder eine Universität noch eine Fach­hoch­schule. Im Bundes­tag, wo die CDU-Politikerin seit 2013 sitzt, hat sie sich mit Finanz­themen befasst und als eine Parlamentarische Geschäfts­führerin die Unions­fraktion mitorganisiert. In dieser Funktion war sie der Kanzlerin wohl auf­gefallen, die ein geschlechter­gleiches 50/50-Kabinett versprochen hatte und dafür noch eine weibliche Kraft suchte. Da die mächtige NRW-CDU unter Führung von Minister­präsident Armin Laschet noch nicht ausreichend mit Spitzen­ämtern bedacht war, war klar: Es muss eine Frau aus NRW sein.

Anja Karliczek hat gar nicht erst versucht, ihr Seiten­einsteigertum zu kaschieren. Stattdessen berichtet sie in Interviews und Reden viel aus ihrem persönlichen Umfeld („ich als Mutter“, „bei uns im Betrieb“, „meine Schule“). Oder erklärt bei Auftritten vor Professoren und Universitäts­präsidenten, dass sie kürzlich verstanden habe, wie das mit den Algorithmen gehe – nach der Lektüre eines Artikels aus der TV-Beilage Prisma. Eine andere Amts­vorgängerin, Edelgard Bulmahn (SPD), hatte ihr Publikum auch gern mit Lese­früchten überrascht. Sie stammten meist aus dem Wissen­schafts­magazin nature. Bislang ist diese offensive Ahnungs­losigkeit der Neuen im Amt kaum auf offene Kritik gestoßen. Das liegt vor allem an Karliczeks Person. Ob im Parlament, bei der Kultus­minister­konferenz oder im Ministerium: Überall tritt die Ministerin mit der gleichen unverstellten Herzlichkeit auf. Die Ministerin mag Menschen, das merkt man. Sie gibt einem Nobel­preis­träger das gleiche Gefühl, sich für ihn zu interessieren, wie einem Azubi. Als sie bei der Verleihung der wichtigen Leibniz-Preise im März zum ersten Mal mit den Granden der deutschen Wissen­schaft zusammenkam, wirkte sie, als treffe sie auf alte Bekannte.

So etwas lernt man im Hotel. Wo man weiß, dass die Dame aus Zimmer 102 morgens gern einen Cappuccino trinkt und Herr Müller aus Zimmer 31 „Doktor Müller“ heißt. Mit einem Kohlen­handel samt Ausschank hatte ihre Familie einst angefangen. Heute ist das Ringhotel Teutoburger Wald ein Vier-Sterne-Haus, das mit „Wellness­land­schaft“, „Duft­grotte“ und „Heimat­genuss“ wirbt. Bionade steht hier nicht in der Minibar, dafür Weizenbrand und „Bier aus dem Revier“.

Transfer von Wissen in Wirtschaft und Öffentlichkeit

Zwanzig Jahre war Karliczek im Hotel tätig, bevor sie nach Berlin ging. Sie hat Lehr­linge ausgebildet, das Hotel ins Internet­zeit­alter geführt und immer wieder aufs Neue überlegt, „was die Gäste wirklich wollen“. Dafür habe sie sich die kleinen Bewertungs­zettel, die man beim Auschecken ausfüllen soll, immer genau angeschaut.

So versteht Karliczek auch ihre Rolle als Abgeordnete und als Ministerin: als Dienst am Kunden, der jetzt Bürger heißt – und ziemlich unzufrieden ist.

Der zweite Termin an diesem Wahlkreis­tag, Besuch im Rathaus von Emsdetten. Karliczek begrüßt Bürger­meister Georg Moenikes wie einen Freund. In der vierten Amts­zeit regiert der CDU-Politiker die Stadt, niemals in dieser Zeit ging es der Kommune besser. Die Geburten­rate ist höher denn je, es herrscht Voll­beschäftigung, selbst die meisten der Flüchtlinge, die hier vor drei Jahren in die Stadt kamen, haben mittler­weile Arbeit. Und an den Schulen klagt niemand über eine fehlende Digital­anbindung: Seit 2005 hängt die Gemeinde am Glas­faser­netz.

Einzig die politische Stimmung in der Stadt sei „beschissen“, sagt Moenikes. Früher hätten die Leute ihren Unmut in Anhörungen oder Bürger­sprech­stunden geäußert. Heute gingen sie gleich an die Presse oder ins Netz, so der Bürger­meister. „Regel­mäßig werde ich dort verprügelt.“

Als gelernte Kommunalpolitikerin ist Karliczek der anschwellende Missmut der Bürger bekannt, sie beobachtet ihn seit Jahren mit Sorge. Für ihr neues Amt leitet sie daraus eine Botschaft ab: „Ich will den Bürgern zeigen, dass die öffentlich finanzierte Forschung und Bildung ihr Leben verbessert.“ Als einen ihrer drei Schwer­punkte – neben der dualen Ausbildung und der Digitalisierung von Schulen und Hoch­schulen – nennt sie deshalb den Transfer von Wissen in Wirtschaft und Öffentlichkeit.

In der akademischen Szene der Hochschulen irritiert dieses instrumentelle Verhältnis zur Forschung. „Wer Wissenschaft hauptsächlich unter dem Gesichts­punkt der Verwert­barkeit betrachtet, ist schon sehr weit weg von dem, wie wir denken“, kritisiert ein Universitäts­präsident. Gelehrige Reden zum Eigen­wert der Geistes­wissen­schaften sollte man von dieser Ministerin tatsächlich nicht erwarten – eine solide Umsetzung der Regierungs­vorhaben aus ihrem Zuständig­keits­feld jedoch schon. Doch auch da hakt es bislang.

Mehr als ein Dutzend Verheißungen macht der Koalitionsvertrag bei Bildung und Forschung. Für die SPD waren die Ambitionen auf dem Feld einer der Gründe, gegen alle Wider­stände doch ins Kabinett einzutreten. Die Groko verspricht nicht nur eine Ganztags­garantie für Grund­schüler, ein Bundes­programm für Brenn­punkt­schulen sowie eine umfassende Bafög-Reform. Sie will auch die Universitäten angesichts der stetig gestiegenen Studierenden­zahlen dauer­haft unter­stützen.

Gelingt dieser „Einstieg in die Grund­finanzierung der Hoch­schulen“, wie es offiziell heißt, wäre dies eine kleine Revolution. Ähnlich viel Bedeutung könnte der geplante Nationale Bildungs­rat gewinnen. Hier sollen Bund und Länder mithilfe von Experten Reform­vorschläge erarbeiten, um die Qualität und Vergleich­barkeit im Bildungs­system zu erhöhen.

War Karliczeks Nominierung ein Fehler?

Doch bislang ist von den meisten dieser Vorhaben nicht einmal ein grobes Konzept bekannt. Nur ein einziges konkretes Resultat kann Karliczek vorweisen: Ende August beschloss das Kabinett, eine Agentur für Sprung­innovation zu gründen. Sie soll helfen, bahn­brechende Forschungs­ideen in lukrative Produkte zu verwandeln. Streng genommen ist es jedoch nur ein halber Erfolg, denn die andere Hälfte der neuen Einrichtung trägt das Wirtschafts­ministerium.

Die Regierungsprojekte seien kompliziert, heißt es aus dem BMBF. Die Ministerin und ein Teil der Staats­sekretäre (die ebenso fachlich unbeleckt ins Amt kamen) hätten sich erst ein­arbeiten müssen; von der fachlich versierten Staats­sekretärin Cornelia Quennet-Thielen trennte sich Karliczek dagegen rasch.

Hinzu komme, dass man bei jedem der großen Programme auf das Plazet der Bundes­länder angewiesen sei. Doch die Verhandlungen machten gute Fortschritte. Vom Digitalpakt für die Schulen und einer Bafög-Erhöhung heißt es jetzt, sie seien „auf der Zielgeraden“. Und immerhin: An diesen Freitag will die Ministerin mit den Ländervertretern ein neues Förderprogramm für Fachhochschulen präsentieren.

Normalerweise würde eine solch schmale erste Bilanz einer Bildungs­ministerin keinen großen Anstoß erregen. Auch Karlizceks Vorgängerinnen hatten nach acht Monaten im Amt nicht viel Konkretes erreicht. In Zeiten aber, in denen die Regierung quasi von Beginn an um ihre Existenz kämpft und die Groko nach jedem noch so kleinen Erfolg hungert, wird das zum Problem. Vorerst übt sich die SPD in Koalitions­disziplin und hält sich mit Kritik an der CDU-Ministerin zurück. Nur Parteichefin Andrea Nahles feuerte im August eine Salve ab. Die Frage sei „ganz simpel: Was macht eigentlich Frau Karliczek?“.

An Durchhaltevermögen und Ehrgeiz fehlt es der Ministerin dabei nicht. Ihr Fern­studium hat Karliczek neben ihrer Familie und dem Job im Hotel absolviert. Als die CDU ihren Wahlkreis neu besetzen musste, standen zwei etablierte Kandidaten zur Auswahl und Karliczek als Außen­seiterin, die niemand kannte. Ein Jahr lang besuchte sie jede Orts­gruppe ihrer Partei persönlich, vergrub sich in die Themen vor Ort – und nahm die Mitglieder mit ihrer Boden­ständig­keit für sich ein. Am Ende siegte sie knapp gegen alle Voraussagen.

Doch Berlin ist nicht Ibbenbüren. Bodenständig­keit wirkt auch hier anfangs sympathisch, irgend­wann aber bieder und unpolitisch. Mit einer starken Verankerung in Heimat und Leben können nicht mehr viele Politiker in der Hauptstadt aufwarten, es sollte nur nicht das einzige Qualitäts­merkmal sein.

War Karliczeks Nominierung also ein Fehler? Wäre unter den aktuellen Umständen nicht ein politisches Alphatier für das Ressort besser gewesen, das vom Tag eins an in den Kampf­modus geschaltet hätte? Oder zumindest jemand, der durch kluge Gedanken und eindrückliche Auftritte punktet? Doch Karliczek macht sich eher rar. Ein Viertel ihrer politischen Arbeit wolle sie weiterhin ihrem Wahl­kreis widmen, hat sie in der heimatlichen Presse verkündet. Da fragt man sich schon, ob die Ministerin die Heraus­forderungen ihrer neuen Aufgabe voll erfasst hat.

Die große Koalition muss jetzt liefern, so hieß es nach den Wahlen in Bayern und Hessen mantra­artig. Im Prinzip dürfte Anja Karliczek mit dem Satz kein Problem haben, er ist der Politikerin und ihrem pragmatischen Politik­verständnis geradezu auf den Leib geschnitten. Nur was die Ministerin und ihr Haus bald liefern wollen, das bleibt bislang im Dunkeln. Klar dürfte sein: Die Zeit der Einarbeitung ist für jeden irgend­wann vorbei.

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